Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage WP7-128/2008)

Haushaltsjahr:2008 Stadt Bedburg Der Bürgermeister FB: lll Antrag Auszahlung zur Leistung eineraußerplanmäßigen auf Erteilung der Zustimmung Produkt: 110 111330Schulgebäude(hier:GrundschuleKaster) Konto: 7851000Auszahlungenfür Hochbaumaßnahmen Maßn.-Nr. GS Kaster Zweckbestimmung:NeueSicherheitsbeleuchtung zurVerfügung: Haushaltsstelle stehenbeivorgenannter lm o. g. Haushaltsjahr 1. Haushaltsplan 2. Mittelgemäß$ 82 GO NW 0,00 € 0€ (nicht beivE) 3. Haushaltsausgabereste € verfügbar 0,00€ Angewiesen undvorausverfügt 0€ 0,00€ Somitnochverfügbar : Haushaltsüberschreitung Höhederbeantragten 11.084,71C (sachliche Unabweisbarkeit): undzeitliche Begründung Kasterzwingend dass in der Grundschule Der TÜV hat im Jahre2007festgestellt, muss. installiert werden eineneueSicherheitsbeleuchtung 2008(fälschlicherweise, siehe DieMittelfür dieArbeitenwurdenfür den Haushalt eingestellt. Unterhaltung" weiterunten)im Bereich,,allgemeine Nunmehrliegteine DieArbeitenwurdendaraufim Frühjahr2008durchgeführt. Firma vom 30. Mai2008über deräusführenden Rechnung entsprechende vor. 11.084,7 1 € inkl.Mehrwertsteuer einerAnlage,nicht Es handeltsichbeidenArbeitenjedochum die Neuinstallation etwaum die Sanierung. gegeben. Anschaffungskosten Somitsindnachträgliche dereinschlägigen Wie sichunterdiesemAspektnachÜberprüfung mitder Kämmerei insbesondere nachRücksprache Haushaltsvorschriften Bereichzuzuordnen. daherdeminvestiven herausstellt. istdie Installation Bereichsindiedochim Haushalt2008hierfürnicht im investiven Haushaltsmittel vorgesehen. Summeder beantragtenÜberschreitung: '11.084,7't € Auszahlung zur Leistungeinerüberplanmäßigen derZustimmung Seite2 von2 desAntragsaufErteilung Deckungsvorschlag: 11.084,71 €. Kaster,Konto7211000Gebäudeunterh. 110111330330Grundschule (Hinweis: reduzieren.) Aufüvandskontgl Bittehierauchdas entsprechended ausgeführt, und die Rechnungist fällig.Eine Die Arbeitenwurdenordnungsgemäß Bedburg bzw. des Hauptausschusses des Rates der Stadt rechtzeitigeEinberufung 2008). 23. September ist nichtmöglich(nächsteRatsitzung: den03.Juli2008 50181Bedburg, lm Auftrag Coenen : Genehmigungsverfahren Haushaltsüberschreitung wirdanerkannt. dervorgenannten DieUnabweisbarkeit gql-GONWi. V. m.$- 17derHauptsatzung der istgemäß DieHaushaltsüberschreitung StadtBedburg l---l geriigfugis T--l unerheblich l-l-l erheblich.duldetkeinenAufschub.Es ist daherim Die Leistungder Haushaltsüberschreitung zu entscheiden. Wegeder Dringlichkeit den 03.07.2008 50181Bedburg, _------.-.-...>-.-<---v Baum Stadtkämmerer Dringlichkeitsentscheidung Aufgrund der vorstehendenAusführungenwird gemäß $ 60 Absatz 'l der im Wege der Dringlichkeit für das Land Nordrhein-Westfalen Gemeindeordnung Auszahlungzu leisten. Diese entschieden,die beantragte überplanmäßige ist dem Rat der Stadt Bedburgin der nächstenSitzungzur Entscheidungen Genehmigung vorzulegen. 03.07.2008 Bedburg, In Vertretung D*---*-Baum Auszlhlung Licht CS Kaste.doc 20-0M / Antrag auf außerplanmäßige