Beschlussvorlage (Vorberatung des Budgethaushaltes für das Jahr 2009 im Fachbereich Schule, Kultur, Ordnung und Soziales)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP7127/2008 Fachbereich II Sitzungsteil Az.: 50 06 02 öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales 26.08.2008 Betreff: Vorberatung des Budgethaushaltes für das Jahr 2009 im Fachbereich Schule, Kultur, Ordnung und Soziales Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales nimmt die Vorstellung des Budgethaushaltes zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg, diesen bei der Verabschiedung des Haushaltes 2009 zu berücksichtigen. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 2 Begründung: Der Ausschuss für Schule, Jugend, Freizeit und Soziales berät als erster Ausschuss über die Haushaltsplanung für das Jahr 2009. Aufgrund der Umstellung der hausinternen Software KIRP auf Infoma war die Umgestaltung von Produkten und Kostenstellen zumindest in den Bezeichnungen erforderlich; darüber hinaus wurden im Rahmen der Umstellung verwaltungsseitig gewisse redaktionelle Anpassungen vorgenommen. Nach derzeitigem Stand wird der Fachbereich II 28 Produkte mit insgesamt 68 Unterprodukten bewirtschaften. Der Entwurf des Fachbereichsbudgets ist als Anlage 1 beigefügt; im Vergleich zum letztjährigen Ansatz ist im Ertrag ein Plus von rd. 50.000 € [vorrangig durch erhöhte Landeszuwendungen im Bereich der Offenen Ganztagsgrundschule im Primarbereich aufgrund gestiegener Anmeldezahlen] sowie in den Aufwendungen ein Minus von rd. 300.000 € [vorrangig durch Mehrausgaben aufgrund der Auswirkungen Kibiz, Einführung der Beitragsfreiheit für das dritte Kindergartenjahr sowie durch die gestiegenen Anmeldezahlen im Bereich der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich] zu verzeichnen. Ansatzmäßig - noch - nicht berücksichtigt sind hierbei Kosten für die Umsetzung der politischen Zielvorgabe `Einführung einer Bedburg Card´. Ergänzend wird nachfolgend auf folgende Besonderheiten hingewiesen. Die ehemaligen Produkte Statistiken und Wahlen wurden zusammengelegt; mittels der Bildung von Unterprodukten sind diese jedoch weiterhin separat auswertbar. Bedingt durch die in 2009 anstehenden - insgesamt drei - Wahlen ist hier gegenüber dem Vorjahr eine Ausgabesteigerung von rd. 30.000 € zu verzeichnen, die jedoch - zumindest teilweise - refinanziert wird. Im Produkt Standesamt wurde berücksichtigt, dass das Schloss weiterhin für Trauungen genutzt werden kann. Das ehemalige Produkt Schülerbeförderung wurde auf die Produkte der Schulen aufgeteilt; aufgrund der gestiegenen Benzinpreise wurde hier eine Korrektur - basierend auf den `Istzahlen´ des laufenden Jahres - und der tatsächlichen Fahrschülerzahlen vorgenommen. Die Einnahmen und Aufwendungen im Bereich der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich wurden - wie bereits dargestellt - dem Anmeldeverhalten angepasst. Rein informativ weist die Verwaltung darauf hin, dass die jeweiligen Unterprodukte des Schulbudgets nach der amtlichen Schulstatistik im Herbst nochmals korrigiert werden. Das Produkt Kindertageseinrichtung kann aufgrund der Einführung KiBiz nur `vorsichtig´ geschätzt werden; bereits jetzt ist jedoch erkennbar, dass erhebliche Mehrausgaben - auch aufgrund erforderlicher Vertragsanpassungen und der beschlossenen Beitragsbefreiung für das dritte Kindergartenjahr - entstehen werden. Kalkuliert wurde aufgrund der Mitteilungen des Jugendamtes mit 140.000 €; zwischenzeitlich ist jedoch realistisch von rd. 200.000 € auszugehen, so dass auch hier noch eine Korrektur erforderlich ist. Im Produkt Jugendzentren ist es in den vergangenen Jahren aufgrund Personalwechsels und Tariferhöhungen zu einer erheblichen Kostensteigerung gekommen. Im übrigen wird auf die als Anlage 1 beigefügte Produktübersicht verwiesen. Beschlussvorlage WP7-127/2008 Seite 2 STADT BEDBURG Seite: 3 Sitzungsvorlage Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 18.08.2008 ----------------------------------Brunken ----------------------------------Kramer Stellv. Fachbereichsleiter Fachbereichsleiter gesehen: ----------------------------------Koerdt Bürgermeister Beschlussvorlage WP7-127/2008 Seite 3