Mitteilungsvorlage (Duales Systems Deutschland (DSD) hier: Entsorgungsfehlleistungen nach dem Wechsel des Abfuhrunternehmers zum 01.01.2008)

STADT BEDBURG Zu TOP: Drucksache: WP782/2008 Fachbereich IV Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Hauptausschuss 20.05.2008 Betreff: Duales Systems Deutschland (DSD) hier: Entsorgungsfehlleistungen nach dem Wechsel des Abfuhrunternehmers zum 01.01.2008 Beschlussvorschlag: Der Hauptausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis. Beratungsergebnis: Gremium: Einstimmig: Bemerkungen: Sitzung am: Mit Stimmenmehrheit: Ja Nein Enthaltung Laut Beschlussvorschlag Abweichender Beschluss STADT BEDBURG Seite: 2 Sitzungsvorlage Inhalt der Mitteilung: Mit Schreiben vom 03.03.2008 haben sich die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der Kommunen im Rhein-Erft-Kreis hinsichtlich der gravierenden Entsorgungsfehlleistungen im Zusammenhang mit dem Wechsel des Abfuhrunternehmens an die Geschäftsführung der Duales System Deutschland GmbH (DSD) sowie an den Nordrhein-Westfälischen Städte- und Gemeindebund gewandt. Das Schreiben ist, wie auch die beiden darauf ergangenen Antwortschreiben, als Anlage der Sitzungsvorlage beigefügt. Finanzielle Auswirkungen: Nein Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers*: * evtl. gesondertes Beiblatt beifügen 50181 Bedburg, den 14.05.2008 Mitteilungsvorlage WP7-82/2008 ----------------------------------Baum ----------------------------------Koerdt Fachbereichsleiter(in) Bürgermeister Seite 2