Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage WP7-49/2008)

Fachbereichsübergreifende Zielvorgaben Vorschlag CDU Sitzungsdienst Vorschlag FDP Vorschlag SPD Vorschlag FWG Vorschlag der Verwaltung Bemerkungen Vebesserung der Strukturierung des Jahresterminkalenders, um in allen Bereichen die unterjährige Verfolgung der politischen Zielvorgaben zu ermöglichen. Die Sitzungsfolge sollte auf verbindlich festgelegte Termine konzentriert werden, deren Häufigkeit mit den Ausschussvorsitzenden abgestimmt werden muss. Der Turnus sollte mindestens halbjahrlich sein. Bei reduzierten Tagesordnungen sollte sodann aber der Punkt "Bericht über die Umsetzung der Zielvorgaben" regelmäßig aufgenommen werden, um auch eine bedarfsorientierte Nachsteuerung innerhalb des Jahres zu ermöglichen. Die Konzentrationsfunktion des Fachbereich IV für die Haushaltsvorbereitung ist dabei besonders zu beachten. Innerhalb des Haushaltsplans sollte nach Möglichkeit eine namentliche Ausführungsverantwortung dargestellt werden, um die Rückfrage direkter umsetzen zu können. Letztlich wäre als Bestandteil des Haushaltsplans ein detailiertes Organigramm mit personeller Zuordnung hilfreich und deshalb den einzelnen Fachbereichen voranzustellen. Das Haushaltsbuch ist entsprechend der Fachbereiche mit einem Deckblatt zu versehen aus dem hervorgeht, welche Person für den Produktbereich verantwortlich ist und wer dessen Stellvertreter(in) ist. Der Haushalt der Stadt Bedburg ist budgetiert. Hieraus resultiert die Fachund Ressourcenverantwortung. Werden nun konkret Produktverantwortliche benannt werden, könnte dies zu einem Systembruch führen. Sollen nur "Ansprechpartner" benannt werden, müßte der Bürgermeister im Rahmen seiner Organisaitonsgewalt die Kompetenzen festlegen. Die Darstellung des Gesamtbudgets und Untergliederung in konsumtive Ausgaben, investive Ausgaben, Personalkosten, fremde Dienstleistungen Es gibt für die Teil- und Gesamtpläne verbindlich vorgeschriebene Muster. Die derzeit zur Haushaltsplanschreibung eingesetzte Software läßt eine individuelle Layoutgestaltung nicht zu. Beim ab 2009 eingesetzten Verfahren ist dies noch zu prüfen. Erträge und Aufwendungen bzw. Ein- und Auszahlugen werden in den Teilplänen separat ausgewiesen. Innerhalb dessen werden auch Personalkosten als Unterpunkt ausgewiesen. Haushaltsbuch 1