Allgemeine Vorlage (Neubesetzung von Ausschüssen Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2008)

Gemeinde Kreuzau Hauptamt - Herr Stolz BE: Herr Stolz Kreuzau, 21.05.2008 Vorlagen-Nr.: 49/2008 - öffentlicher Teil Sitzungsvorlage für den Rat 17.06.2008 Neubesetzung von Ausschüssen Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2008 I. Sach- und Rechtslage: Mit Antrag vom 19.05.2005 beantragt die CDU-Fraktion im Rahmen des Ausscheidens von Gertrud Kniprath als Ratsmitglied und Udo Milz als sachkundiger Bürger folgende Umbesetzungen in Ausschüssen: Sozialausschuss bisheriges Mitglied Kniprath, Gertrud neues Mitglied Macherey, Peter Schulausschuss (Mitglied) bisheriges Mitglied Kniprath, Gertrud neues Mitglied Macherey, Peter Schulausschuss (Vorsitzende) bisherige Vorsitzende Kniprath, Gertrud neuer Vorsitzender Schäfer, Heinz Schulausschuss (stellv. Vorsitzender) bisheriger stellv. Vorsitzender Schäfer, Heinz neuer stellv. Vorsitzender Bühl, Bert Schulverbandsversammlung Kreuzau/Nideggen bisheriges Mitglied Kniprath, Gertrud neues Mitglied Schäfer, Heinz Kulturausschuss bisheriges Mitglied Milz, Udo neues Mitglied Gerold Schmeide Über die Neubesetzung des Ausschussvorsitzes und des stellvertretenden Ausschussvorsitzes im Sportausschuss bedarf es keiner Beschlussfassung. Hier bestimmt nach § 58 Abs. 5 GO NRW die Fraktion, der der ausscheidende Ausschussvorsitzende angehörte, ein Ratsmitglied zum Nachfolger. Dies gilt auch für den Stellvertreter. II. Haushaltsmäßige Auswirkungen: K e i n e. III. Beschlussvorschlag: „Auf Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2005 werden folgende Umbesetzungen in Ausschüssen vorgenommen: Sozialausschuss bisheriges Mitglied Kniprath, Gertrud neues Mitglied Macherey, Peter Schulausschuss (Mitglied) bisheriges Mitglied Kniprath, Gertrud neues Mitglied Macherey, Peter Schulverbandsversammlung Kreuzau/Nideggen bisheriges Mitglied Kniprath, Gertrud neues Mitglied Schäfer, Heinz Kulturausschuss bisheriges Mitglied Milz, Udo neues Mitglied Gerold Schmeide Als neuen Vorsitzenden des Schulausschusses hat die CDU-Fraktion gemäß § 58 (5) GO NRW das Ausschussmitglied Schäfer, als stellvertretenden Vorsitzenden das Ausschussmitglied Bühl bestimmt.„ Der Bürgermeister - Ramm - IV. Beratungsergebnis: Einstimmig: Ja: Nein: Enthaltungen: ________ ________ ________ ________ -2-