Beschlusstext (Aufhebung einer Haushaltssperre hier: Maßnahmen an Dorfgemeinschaftshäusern)

Bad Münstereifel, 24.09.2009 Stadt Bad Münstereifel Der Bürgermeister BESCHLUSS aus der 39. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom Montag, den 21.09.2009 Zu Punkt 5. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 1660 Aufhebung einer Haushaltssperre hier: Maßnahmen an Dorfgemeinschaftshäusern Die SPD-Fraktion erklärt, dass die Angelegenheit aus ihrer Sicht in Bezug auf andere Dorfgemeinschaftshäuser nicht ausreichend beraten sei und man daher gegen den Beschlussvorschlag stimmen wird. Beschluss: Empfehlungsbeschluss bei 11 Ja- und 6 Neinstimmen: Der Aufwand bei Produktsachkonto 15573100527924 und der Ertrag bei Produktsachkonto 15573100414106 werden für die Maßnahme Dorfgemeinschaftshaus Rupperath/Alte Schule verwandt. Die Haushaltssperre des Kämmerers bei diesen Produktsachkonten wird aufgehoben. Beratungsergebnis: