Sitzungsvorlage (Vorhaben Erweiterung Fa. Eichhorn Kirchberg Bericht der Verwaltung)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: Re/Wo Jülich, 11.09.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 334/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 01.10.2014 TOP Ergebnisse Vorhaben Erweiterung Fa. Eichhorn Kirchberg Bericht der Verwaltung Anlg.: 61 Re III Sc SD.Net 60 Le Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: In der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses am 28.08.2014 wurde zum Projekt Eichhorn in Kirchberg von der Verwaltung ein Bericht gegeben. Es wurde vereinbart, dass die Fa. Eichhorn bei einem Termin vor Ort in Kirchberg am 24.09.2014 unter Beteiligung der Bürgerinitiative Zukunft Kirchberg sowie der Presse die Situation und Planung erläutert. Über das Ergebnis dieses Termins wird in der Sitzung berichtet. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: x nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 334/2014 x nein nein Seite 2