Sitzungsvorlage (Antrag 23/2014 (CDU/SPD) - Umfeld des Jülicher Bahnhofs)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Me. Jülich, 29.10.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 443/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Termin Ausschuss für Kultur, Wirtschafts- 12.11.2014 förderung und Stadtmarketing TOP Ergebnisse Antrag 23/2014 (CDU/SPD) - Umfeld des Jülicher Bahnhofs Anlg.: - 2 I 30 III SD.Net Beschlussentwurf: entfällt Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Der Antrag stand bereits auf der Tagesordnung des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing vom 30.09.2014. Da seitens der Fraktion JÜL/UWG noch Beratungsbedarf bestand, sollte der Beratungspunkt nochmals auf die Tagesordnung der kommenden Sitzung gesetzt werden. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): entfällt ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 443/2014 x nein nein Seite 2