Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
13 kB
Datum
28.06.2011
Erstellt
16.08.11, 18:13
Aktualisiert
16.08.11, 18:13
Stichworte
Inhalt der Datei
Bad Münstereifel, 16.08.2011
Stadt Bad Münstereifel
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
aus der 11. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
vom Dienstag, den 28.06.2011
Zu Punkt 15. der Tagesordnung:
Ratsdrucksache-Nr.: 486-IX
Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Bad Münstereifel, Bereich Langscheid,
Marienstraße
hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Einstimmiger Empfehlungsbeschluss:
1. Über die anl. der Offenlage gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen werden
die beigefügten Abwägungsbeschlüsse gefasst.
2. Aufgrund der §§ 2 und 10 BauGB i.d.F. der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBL.I.S.2414)
in Verbindung mit dem § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in
der zur Zeit gültigen Fassung wird die Klarstellungs- und Ergänzungssatzung der Stadt Bad Münstereifel für Bad Münstereifel-Langscheid, Marienstraße beschlossen.
Der Bürgermeister wird beauftragt, die Satzung bekannt zu machen.