Bekanntmachung (Rat)

Bebauungsplan Nr. 70 "ArloffHubertuskapelle" Teilbereich 2 hier: Beschluss über die eingegangenen Einladung Stellungnahmen anl. der Beteiligung der ÖffentGemäß § 48 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindelichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und ordnung für das Land Nordrhein-Westfalen der Beteiligung der Behörden und sonsti(GO NRW) in der Fassung der Bekanntgen machung vom 14.07.1994 (GV. NRW S. Träger öffentlicher Belange gen. § 4 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom Abs. 2 BauGB, Satzungsbeschluss 09.10.2007 (GV. NRW, S. 380), zur 39. 8. 15. Änderung des Flächennutzungsplanes Sitzung des Rates der Stadt Bad MünsRadioteleskop Effelsberg tereifel am hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungenahmen anl. der Beteiligung der Dienstag, den 19.05.2009, 18:00 Uhr, Öffentim Rats- und Bürgersaal in Bad Münslichkeit gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der tereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG,. Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. Tagesordnung: 2 BauGB, abschließender Beschluss 9. 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 53 I. Öffentliche Sitzung "Gewerbegebiet Wald" 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Behier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlakanntmachung der Sitzung sowie der ordgebeschluss nungsgemäßen Einladung und Beschluss- 10. Umsetzung des Konjunkturpakets II in der fähigkeit des Rates Stadt Bad Münstereifel Erläuterung: 11. Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Ge2009 mit den gesetzlichen Anlagen; schäftsordnung verwiesen. hier: Verfügung des Landrates als untere 2. Feststellung über den Eingang von Einstaatliche Verwaltungsbehörde zur Anzeiwendungen gegen die Niederschrift über ge der Haushaltssatzung und zur Genehdie Sitzung des Rates vom 10.03.2009 migung der Verringerung der allgemeinen Erläuterung: Rücklage Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 12. Anfragen und Mitteilungen 23 der Geschäftsordnung verwiesen. 12.1 Information über die Genehmigung der 3. Fragestunde für Einwohner; Wirtschaftspläne durch die KommunalaufErläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Gesicht schäftsordnung verwiesen. 4. Einführung der Ehrenamtskarte in Bad II. Nichtöffentliche Sitzung Münstereifel Erbbaurechtsverhältnis 5. 1. Satzung zur Änderung der Friedhofs- 1. und Bestattungssatzung der Stadt Bad 2. Rat als Gesellschafterversammlung der Münstereifel vom 18.12.2007 Kurhaus Bad Münstereifel Betriebs-GmbH i. L. 6. 13. Satzung zur Änderung der Gebühhier: Beschlussfassung gemäß § 7 Ziffer 2 rensatzung vom 18.07.1995 zur Satzung des Gesellschaftervertrages vom über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad 28.03.1996 und Schlussabwicklung Münstereifel Öffentliche Bekanntmachung 7. 3. 4. Einspruch der Struktruförderungsausschussmitglieder der SPD-Fraktion gegen die Beschlüsse/Teilbeschlüsse aus der Strukturförderungsausschussitzung vom 29.04.: 1. Schulwegsicherheit im Bereich südliche Vorstadt , 2. Auftragsvergaben, hier Unterpunkte: 1. Planungskosten Sportplatz "alt" 2. Planungskosten Sportplatz "neu" Anfragen und Mitteilungen gez. Alexander Büttner (Bürgermeister) Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 19.05.2009 Seite 2