Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Winterdienst 2010; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe 8. Umsetzung des Konjunkturpaketes II in der Stadt Bad Münstereifel; Einladung hier: Verwendung von Restmitteln 9. Haushaltssicherungskonzept zum HausGemäß § 48 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindehalt 2010 für den Konsolidierungszeitraum ordnung für das Land Nordrhein-Westfalen 2010 - 2013 (GO NRW) in der Fassung der Bekannt10. Anfragen und Mitteilungen machung vom 14.07.1994 (GV. NRW S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 10.1 Haushalt der Stadt Bad Münstereifel 2010 09.10.2007 (GV. NRW, S. 380), zur 5. - Höhe der Liquiditätskredite 2010 Sitzung des Haupt- und Finanzaushier: Schreiben der Kommunalaufsicht schusses der Stadt Bad Münstereifel vom 17.05.2010 am 10.2 Schieflage der Kommunalen Finanzen; Resolution der Hauptverwaltungsbeamten Dienstag, den 06.07.2010, 16:15 Uhr, der Städte und Gemeinden sowie der im Rats- und Bürgersaal in Bad MünsKreise und Städteregion aus Aachen, Dütereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG,. ren, Euskirchen und Heinsberg vom 07.06.2010; Tagesordnung: Schreiben der Kollegialen Konferenz der Bürgermeister im Kreis Euskirchen an den I. Öffentliche Sitzung Regierungspräsidenten zur Gestaltung der Kreisumlage vom 15.06.2010; 1. Feststellung der ordnungsgemäßen BeSchreiben der Kollegialen Konferenz der kanntmachung der Sitzung sowie der ordBürgermeister im Kreis Euskirchen an den nungsgemäßen Einladung und BeschlussLandrat wegen der Rückerstattung von fähigkeit des Haupt- und FinanzausschusUnterkunftskosten für SGB II - Empfänger ses vom 10.06.2010 Erläuterung: b) hier: Antrag der SPD-Fraktion vom Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Ge22.06.2010 schäftsordnung verwiesen. Haupt- und Finanzausschuss 2. 3. 4. 5. 6. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 20.04.2010 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Reform der Leerungsintervalle bei den Abfallund Wertstoffbehältern; Bürgerantrag des Herrn Rudolf Müller vom 25.03.2010 Einziehung der "Ernst-Diederichs-Straße" in Teilbereichen und Widmung der bisherigen Entlastungsstraße des Hammerwerkes Erft in Bad Münstereifel-Arloff als öffentliche Straße nach dem Straßen- und Wegegesetz des Landes NRW 5. Satzung zur Änderung der Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel Zukunftskonzept für das Friedhofs- und Bestattungswesen der Stadt Bad Münstereifel - Entwurf - 7. II. 1. 2. 3. 4. 5. Nichtöffentliche Sitzung Einziehung der "Ernst-Diederichs-Straße" in Teilbereichen und Widmung der bisherigen Entlastungsstraße des Hammerwerkes Erft in Bad Münstereifel-Arloff als öffentliche Straße nach dem Straßen- und Wegegesetz des Landes NRW hier: Grundstücksübertragung Verwaltung des städtischen Wohnungsbestandes Eintragung einer Baulast auf den städtischen Grundstücken Gemarkung Münstereifel, Flur 1, Nr. 3993 und 4624 Änderung des Arbeitsvertrages eines Bediensteten in Führungsposition Anfragen und Mitteilungen gez. Alexander Büttner (Bürgermeister)