Beschlusstext (Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2010 für den Konsolidierungszeitraum 2010 - 2013)

Bad Münstereifel, 16.07.2010 Stadt Bad Münstereifel Der Bürgermeister BESCHLUSS aus der 5. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom Dienstag, den 06.07.2010 Zu Punkt 8. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 272-IX Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2010 für den Konsolidierungszeitraum 2010 2013 Die Verwaltung verteilt eine Aufstellung über die Defizitentwicklung unter Berücksichtigung der Ergebnisverbesserung gem. HSK 2010 sowie eine Aufstellung der Unterschreitung der Schwellenwerte ab 2011 zur Erreichung eines genehmigungsfähigen HSK an alle Ausschussmitglieder (Anlage A der Niederschrift). Beschluss: Empfehlungsbeschluss bei 12 Ja- zu 3 Nein-Stimmen: Das als Anlage 1 (= Anlage 1 der Originalniederschrift) vorgelegte Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2010 für den Konsolidierungszeitraum 2010 – 2013 wird beschlossen. Beratungsergebnis: 12 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)