Sitzungsvorlage (Antrag Nr. 16/2014 der Fraktionen CDU und SPD vom 11.08.2014 - Sanierung der Uferbefestigung am Mühlenteich in Kirchberg)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 66 Az.: 66 He Jülich, 18.08.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 261/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 28.08.2014 TOP Ergebnisse Antrag Nr. 16/2014 der Fraktionen CDU und SPD vom 11.08.2014 - Sanierung der Uferbefestigung am Mühlenteich in Kirchberg Anlg.:- 1 66 III Beschlussentwurf: entfällt. Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Hinweis der Verwaltung: Die Mittel sind im Haushalt und stehen für 2015/2016 bereit. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): SD.Net ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 261/2014 X nein nein Seite 2