Daten
Kommune
Jülich
Größe
116 kB
Datum
04.09.2014
Erstellt
22.08.14, 12:42
Aktualisiert
22.08.14, 12:42
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Me.
Jülich, 21.08.2014
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 282/2014
Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Termin
Ausschuss für Kultur, Wirtschafts- 04.09.2014
förderung und Stadtmarketing
TOP
Ergebnisse
Bestellung eines Schriftführers für die Niederschriften des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing
Anlg.: ./.
30
V
SD.Net
Beschlussentwurf:
Als Schriftführerin für die Niederschriften des Ausschusses für Kultur, Wirtschaftsförderung und
Stadtmarketing wird im Benehmen mit dem Bürgermeister Frau Julia Huneke bestellt.
Begründung:
Über die im Ausschuss für Kultur, Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing gefassten Beschlüsse
ist nach § 58 Abs. 7 GO NRW eine Niederschrift zu fertigen. Die Niederschrift ist von dem Ausschussvorsitzenden und einem zu bestellenden Schriftführer (§ 58 Abs. 2 i.V.m. § 52 Abs. 1 S. 2
GO NRW) zu unterzeichnen.
Nach § 26 in Verbindung mit § 24 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Jülich hat die
Bestellung der Schriftführer im Benehmen mit dem Bürgermeister zu erfolgen, falls der Schriftführer ein Bediensteter der Stadtverwaltung sein soll.
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto):
entfällt
ja
1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:
x
nein
jährl. Folgekosten:
Haushaltsmittel stehen bereit:
jährl. Einnahmen:
ja
nein (siehe Beschlussentwurf)
bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung
Mitwirkung
ja
x
nein
Anhörung
Der Personalrat hat zugestimmt:
ja
nein
Der Personalrat hat Bedenken erhoben:
ja
nein
3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:
ja
Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:
ja
Sitzungsvorlage 282/2014
x
nein
nein
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