Daten
Kommune
Jülich
Größe
118 kB
Datum
08.09.2014
Erstellt
28.08.14, 17:05
Aktualisiert
28.08.14, 17:05
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 40 Az.:
Jülich, 15.08.2014
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 255/2014
Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Ausschuss für Jugend, Familie,
Integration, Soziales, Schule und
Sport
Termin
08.09.2014
TOP
Ergebnisse
Einführung und Verpflichtung der sachkundigen Bürgerinnen und Bürger des Ausschusses
für Jugend, Familie, Integration, Soziales, Schule und Sport
Anlg.:
V
40
SD.Net
Beschlussentwurf:
Entfällt
Begründung:
In analoger Anwendung des § 58 Abs. 2 ivm. § 67 GO NW werden die sachkundigen Bürgerinnen
und Bürger vom Ausschussvorsitzendem eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und
gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet.
Die Verpflichtung in feierlicher Form kann in der Weise vollzogen werden, dass sich die/der zu
Verpflichtende von ihrem/seinem Platz erhebt und ihr/sein Einverständnis mit folgender Formel
bekundet:
„Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehmen, das
Grundgesetz, die Verfassung und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde.“
In der Stadt Jülich ist es Brauch, dass diese Verpflichtung durch Handschlag bestätigt wird.
(Folgt Einführung und Verpflichtung)
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto):
ja
1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:
x
nein
jährl. Folgekosten:
Haushaltsmittel stehen bereit:
jährl. Einnahmen:
ja
nein (siehe Beschlussentwurf)
bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
ja
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung
Mitwirkung
x
nein
Anhörung
Der Personalrat hat zugestimmt:
ja
nein
Der Personalrat hat Bedenken erhoben:
ja
nein
3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:
ja
Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:
ja
Sitzungsvorlage 255/2014
x
nein
nein
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