Sitzungsvorlage (Bestellung einer Schriftführerin/eines Schriftführers und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters für die Sitzungsniederschriften)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 40 Az.: Jülich, 15.08.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 254/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Jugend, Familie, Integration, Soziales, Schule und Sport Termin 08.09.2014 TOP Ergebnisse Bestellung einer Schriftführerin/eines Schriftführers und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters für die Sitzungsniederschriften Anlg.: V 40 SD.Net Beschlussentwurf: Als Schriftführer für die Sitzungsniederschriften des Ausschusses für Jugend, Familie, Integration, Soziales, Schule und Sport wird im Benehmen mit dem Bürgermeister Herr Marx und als Stellvertreterin Frau Fasel-Rüdebusch benannt. Begründung: Gem. § 52 Abs. 1 GO NW bestellt der Rat die Schriftführerin/den Schriftführer. Dies hat, soweit die Schriftführerin/der Schriftführer ein Angehöriger der Verwaltung sein soll, im Benehmen mit dem Bürgermeister zu erfolgen. Von der Verwaltung wird als Schriftführer Herr Marx und als Stellvertreterin Frau Fasel-Rüdebusch benannt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 254/2014 x nein nein Seite 2