Sitzungsvorlage (Mitwirkung der Stadtelternschaft bei Schulangelegenheiten)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 40 Az.: Jülich, 18.08.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 267/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Jugend, Familie, Integration, Soziales, Schule und Sport Termin 08.09.2014 TOP Ergebnisse Mitwirkung der Stadtelternschaft bei Schulangelegenheiten Anlg.: V 40 SD.Net Beschlussentwurf: Vertreter der Stadtelternschaft werden bei Themen, die für alle Schulen der Stadt oder mindestens für alle städtischen Schulen einer Schulstufe Relevanz besitzen, nach Maßgabe des § 58 Abs. 3 S. 6 GO eingeladen, wenn sich dies aus der Tagesordnung ergibt. Begründung: Die Stadtelternschaft wurde in der Vergangenheit bei schulischen Angelegenheiten eingeladen. Dies sollte weiter fortgesetzt werden. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 267/2014 x nein nein Seite 2