Sitzungsvorlage (Besetzung der Sportstättenkommission)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 40 Az.: Jülich, 17.09.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 354/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Jugend, Familie, Integration, Soziales, Schule und Sport Termin 29.09.2014 TOP Ergebnisse Besetzung der Sportstättenkommission Anlg.: V 40 SD.Net Beschlussentwurf: Die Fraktionen benennen folgende Mitglieder ( CDU-, SPD- und JÜL-Fraktion je zwei, Grüne und FDP je ein Mitglied) für die Sportstättenkommission): CDU-Fraktion _____________________ _____________________ SPD-Fraktion _____________________ _____________________ JÜL-Fraktion _____________________ _____________________ Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen _____________________ FDP-Fraktion _____________________ Begründung: Die Sportstättenkommission ist neu zu besetzen. Wie in der Vergangenheit soll die Kommission neben den Mitgliedern der Fraktionen aus je einem Vertreter des Stadtsportverbandes und des Kreisfußballverbandes sowie aus Mitarbeitern der Verwaltung ( Dezernentin, Amt 40, Tiefbauamt) bestehen. Ein 1. Termin wird in der Sitzung abgestimmt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 354/2014 x nein nein Seite 2