Allgemeine Vorlage (Errichtung eines OGS-Gebäudes für die Grundschule Kreuzau; hier: Zustimmung zum endgültigen Planentwurf)

Gemeinde Kreuzau Bauamt - Herr Schmühl -620-01BE: Herr Schmühl Kreuzau, 23.04.2009 Vorlagen-Nr.: 71/2008 3. Ergänzung - öffentlicher Teil Sitzungsvorlage für den Bau- und Planungsausschuss Hauptausschuss Rat 12.05.2009 26.05.2009 16.06.2009 Errichtung eines OGS-Gebäudes für die Grundschule Kreuzau; hier: Zustimmung zum endgültigen Planentwurf I. Sach- und Rechtslage: Der Rat der Gemeinde Kreuzau hat in seiner Sitzung am 17.02.2009 folgenden einstimmigen Beschluss gefasst: „Der Errichtung eines OGS-Gebäudes für die Grundschule Kreuzau am Schulstandort wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, einen Planentwurf mit einer Gesamtnutzfläche von ca. 200 m² erstellen zu lassen und zur Zustimmung vorzulegen.“ Aufgrund dieses Beschlusses sollte dem Planentwurf bereits in der Sitzung des Bauausschusses am 17.03.2009 zugestimmt werden. Infolge eingetretener Schwierigkeiten hinsichtlich des Grunderwerbs musste die Planung jedoch zurückgestellt werden. Stattdessen wurde in dieser Sitzungsrunde die Aufstellung eines Bebauungsplanes und der Erlass einer Veränderungssperre beschlossen (Ratsbeschluss 21.04.2009). Da die Grunderwerbsfrage inzwischen nun doch geklärt werden konnte und der ursprünglich angedachte Standort nunmehr doch realisiert werden kann, ist der Planentwurf nunmehr zurzeit in Arbeit und wird in der Sitzung vorgestellt. Unter der Voraussetzung dass Sie dem Planentwurf zustimmen, erfolgt auch bereits ein Beschlussvorschlag. II. Haushaltsmäßige Auswirkungen: Im Haushaltsplan 2009 sind bei Kostenstelle I 211005, Sachkonto 785100, 460.000,00 € veranschlagt. Diese Summe beinhaltet auch den Grunderwerb. III. Beschlussvorschlag: 1. 2. Dem vorliegenden Planentwurf zur Errichtung eines OGS-Gebäudes für die Grundschule Kreuzau wird zugestimmt. Die Verwaltung wird ermächtigt, den Bauantrag zu stellen und schnellstmöglich die erforderlichen Ausschreibungen durchzuführen. Der Bürgermeister i.V. - Stolz - IV. Beratungsergebnis: Einstimmig: ________ Ja: ________ Nein: ________ Enthaltungen: ________