Antrag (Antrag bzgl. Stopp der Bauleitplanung für den Bebauungsplan Nr. 13i, Carl-Schurz-Straße / Stadtgarten)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 188/2015 Az.: Amt: - 61 BeschlAusf.: - 61 Datum: 31.03.2015 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM 28.04.2015 Datum Freigabe -100- gez. Wirtz Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der FDP-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Rat Betrifft: Termin Bemerkungen 12.05.2015 beschließend 23.06.2015 beschließend Antrag bzgl. Stopp der Bauleitplanung für den Bebauungsplan Nr. 13i, Carl-SchurzStraße / Stadtgarten Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: In der Ausschusssitzung am 12.05.2015 wird vom Architekten, dem Projektentwickler und dem Investor die mit der Verwaltung abgestimmte Vorentwurfsplanung zum Bebauungsplan Nr. 13 I, E.Liblar, Carl-Schurz-Straße/Stadtgarten, ausführlich erläutert; dabei wird auch der Verfahrensstand der geplanten Investition dargelegt. In diesem Zusammenhang wird auf die entsprechende V 102/2015 (Bebauungsplan Nr.13I, E. Liblar, Carl-Schurz-Straße/Stadtgarten; Vorstellung der Vorentwurfsplanung), welche in der Ausschusssitzung am 03.03.2015 vertagt wurde, verwiesen. In Vertretung (Hallstein) -2-