Antrag (Antrag bzgl. Erschließungsarbeiten im Baugebiet "Borrer Str. Süd in E.- Friesheim“)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 227/2015 Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 28.04.2015 Kämmerer gez. Hallstein, technische Beigeordnete Dezernat 6 Dezernat 4 gez. Erner, Bürgermeister 12.05.2015 BM Datum Freigabe -100- gez. Böcking Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der CDU-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Betrifft: Termin 28.05.2015 Bemerkungen beschließend Antrag bzgl. Erschließungsarbeiten im Baugebiet "Borrer Str. Süd in E.- Friesheim“ Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: 195.000 Folgekosten in €: Kostenträger: Sachkonto: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: 2015 Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Wirtschaftsplan 2015 ist mit Ja Nein Kernhaushalt abgestimmt (Verlustausgleich) Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Mit Genehmigung des Haushaltes 2015 der Stadt Erftstadt im April stehen nun die notwendigen Finanzmittel zur Erschließung des Baugebietes Borrer Straße Süd zur Verfügung. Zunächst ist eine Ausschreibung der Planungsleistung mit Einholung von mindestens 3 Ingenieurangeboten erforderlich. Diese wird derzeit vom Eigenbetrieb Straßen und Stadtwerke aufgestellt. In der nächsten Sitzungsperiode im September 2015 kann die Vergabe der Ingenieurleistungen für den Straßen- und Kanalbau erfolgen. Nach einem für die Maßnahme angemessenem Planungszeitraum von 3 Monaten kann das Ausschreibungsverfahren für die Tiefbauleistungen durchgeführt werden. Hierfür werden nochmals 2 Monate benötigt, so dass frühestens in der ersten Sitzungsperiode im März 2016 der Tiefbauauftrag erteilt werden kann. Die Verwaltung rechnet mit einem Baubeginn im April 2016 und einer Bauzeit von ca. 3-4 Monaten. In Vertretung (Hallstein) -2-