Antrag (Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation Bahnhofstraße / Ecke Heidebroichstraße)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 127/2015 Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 24.02.2015 Kämmerer Dezernat 4 Amtsleiter RPA gez. Hallstein, technische Beigeordnete Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister 20.04.2015 BM Datum Freigabe -100- Den beigefügten Antrag der CDU-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Termin 05.05.2015 Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Betrifft: Bemerkungen beschließend 08.09.2015 Antrag bzgl. Verbesserung der Verkehrssituation Bahnhofstraße / Ecke Heidebroichstraße Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Auf der gesamten Heidebroichstraße habe ich schon vor längerer Zeit versetzte Parkplatzanordnung angeordnet. Die Regelung des ruhenden Verkehrs erfolgt hier über die Aufstellung des Verkehrszeichens 286 (eingeschränktes Haltverbot). Insgesamt hat sich diese Parkplatzregelung für die Heidebroichstraße bewährt. Das eingeschränkte Haltverbot in der Heidebroichstraße wird vom Ordnungsamt regelmäßig überwacht. Wegen der oben genannten Gründe sollte an der bestehenden Beschilderung keine Änderungen vorgenommen werden. In Vertretung (Hallstein) -2-