Beschlussvorlage (Anlage 1 10.03.2015)

Auftrag aus dem Betriebsausschuss Straßen vom 04.03.2015 für den Haupt-, Finanz- und Personalausschuss am 10.03.2015: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Zeitraum 01.01.2015 bis 31.12.2015 452/2014 Beschlussfassung: Entwurf Die techn. Beigeordnete Frau Hallstein sagt eine Beantwortung der von StV Wintz IFDPFraktion) gestellten Fragen im nächsten Haupt- Finanzund Personalausschuss zu. Seite 7 der textlichen Festsetzung des Wirtschaftsplans Im Wirtschaftsplan 2015 wurden 200.000 € für die externe Begehung von Straßen im Rahmen der städt. Verkehrssicherungspflicht in den Personalaufwand eingestellt. Auf Grund organisatorischer Veränderungen können diese Aufgaben durch vorhandenes Personal der städt. Dienste durchgeführt werde. Eine Ergebnisverbesserung kann somit von 2,0 Mio. € auf 1,8 Mio. € (Prognosewert) erreicht werden. Für die Ausführung dieser Ausgaben durch die städt. Dienste sind 50.000 € als investive Ausgaben (z.B. Geräte, pe Programme) in den Wirtschaftsplan 2015 einzustellen. Seite 8 der textlichen Festsetzung des Wirtschaftsplans Der von der t DU- Fraktion eingebrachte "Antrag bzg. Erweiterung der städt. Reinigungskolonne um 2 Mitarbeiter zur Verbesserung der Sauberkeit" (375/2014) wurde im Betriebsausschuss Straßen am 02.12.2014 durch die Stellungnahme der Verwaltung einstimmig als erledigt betrachtet. Die Personalkosten (80.000 €) wurden jedoch bereits in den Wirtschaftsplan 2015 eingebracht. Entsprechend sind die Kosten für den Personalaufwand zu reduzieren; die Ergebnisprognose des Jahres 2015 verbessert sich von 1,8 Mio. € auf 1,72 Mio. €.