Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
12 kB
Datum
10.11.2009
Erstellt
05.03.10, 11:49
Aktualisiert
05.03.10, 11:49
Stichworte
Inhalt der Datei
Bad Münstereifel, 05.03.2010
Stadt Bad Münstereifel
Der Bürgermeister
BESCHLUSS
aus der 1. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses
vom Dienstag, den 10.11.2009
Zu Punkt 4. der Tagesordnung:
Ratsdrucksache-Nr.: 65-IX
Verkehrsberuhigung "Auf dem Tietschenberg" in Arloff;
hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 10.07.2009
Der Antrag wird von Ausschussmitglied Anton Schmitz erläutert.
Beschluss:
Bei 3 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen wird der nachfolgende Beschluss gefasst:
Aus haushaltsrechtlichen Gründen ist, da eine rechtlich belastbare zwingende Notwendigkeit nicht
besteht, der Antrag der SPD-Fraktion abzulehnen.
Beratungsergebnis:
12 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)