Sitzungsvorlage (Straßenbeleuchtung im Bereich RWE)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Az.: Er/Wo Jülich, 09.09.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 326/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 01.10.2014 TOP Ergebnisse Straßenbeleuchtung im Bereich RWE Anlg.: 60 Er III Sc SD.Net 60 Le Beschlussentwurf: Entfällt Begründung: Herr Frithjof Gerstner, RWE Deutschland AG, stellt anhand eines kurzen Vortrags den derzeitigen Stand der Straßenbeleuchtung in den RWE-Bereichen der Stadt Jülich sowie die hier anstehenden Änderungen und die zukünftigen Möglichkeiten dar. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 326/2014 Seite 2