Sitzungsvorlage (Jülicher Erklärung hier: Unterstützung durch den Integrationsrat)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Es/Len Jülich, 28.08.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 309/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Integrationsrat Termin 24.09.2014 TOP Ergebnisse Jülicher Erklärung hier: Unterstützung durch den Integrationsrat Anlg.:1 V 56 SD.Net Beschlussentwurf: Der Integrationsrat der Stadt Jülich, vertreten durch die Vorsitzende und die beiden Stellvertreter, unterstützt die Jülicher Erklärung. Begründung: Im August des Jahres haben verschiedene Glaubensgemeinschaften in Jülich, vertreten durch die Katholische Pfarrei Heilig Geist, die Evangelische Kirchengemeinde Jülich, die Freie Evangelische Gemeinde Jülich, den Marokkanischen Kulturverein e.V., die Jüdische Gemeinde Aachen K.d.ö.R. und die Jülicher Gesellschaft gegen das Vergessen und für die Toleranz e.V. gemeinsam die „Jülicher Erklärung“ verfasst und zur Unterzeichnung dieser Erklärung alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen. Der Integrationsrat vertritt als gewähltes Gremium ein breites Spektrum an Bürgerinnen und Bürgern mit Zuwanderungsgeschichte. Diese gehören unter anderem auch den unterzeichnenden Religionsgemeinschaften an. Die in der „Jülicher Erklärung“ formulierten Werte und Ziele (siehe Anlage) bilden eine Grundlage für ein friedvolles Zusammenleben aller Bürgerinnen und Bürger in Jülich auf Basis der Bekennung zur demokratischen Grundordnung und der gegenseitigen Wertschätzung und des gegenseitigen Respektes ihrer Religion und kulturellen Herkunft. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 309/2014 x nein nein Seite 2