Antrag (Antrag bzgl. Befestigung des Gehweges Klosterstraße, E.-Lechenich)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 106/2015 1. Ergänzung Az.: Amt: - 65 BeschlAusf.: - 65 Datum: 21.05.2015 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Knips Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 22.05.2015 Datum Freigabe -100- gez. Böcking Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Betriebsausschuss Straßen Termin 28.05.2015 Betriebsausschuss Straßen 24.09.2015 Betrifft: Bemerkungen beschließend Antrag bzgl. Befestigung des Gehweges Klosterstraße, E.-Lechenich Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: nicht bekannt nicht bekannt Folgekosten in €: nicht bekannt Kostenträger: Eigenbetrieb Straßen Mittel stehen zur Verfügung: Ja Nein Sachkonto: Jahr der Mittelbereitstellung: werden in Wirtschaftsplan 2016 eingestellt Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Im Betriebsausschuss Straßen vom 04.03.2015 wurde beschlossen in der Klosterstraße einen Ortstermin stattfinden zu lassen. Dieser wurde am 20.05.2015 durchgeführt. Nach der Betrachtung der Situation wurde der Eigenbetrieb Straßen dazu aufgefordert die Kosten verschiedene Varianten aufzuzeigen und diese als Tischvorlage dem Ausschuss am 21.05.2015 vorzulegen. Variante 1: keine Änderung Hier bleiben die Kosten für die Pflege der Grünfläche konstant, diese fallen aber in jeder der folgenden Varianten an. Variante 2: Der wassergebundene Weg wird zurückgebaut und die Fahrradfahrer vor der Engstelle auf die Fahrbahn geleitet. Kosten ca. 2.500€ Variante 3: Die wassergebundenen Decke wird durch eine Pflasterdecke ersetzt, die vorhandene Grünfläche bleibt erhalten Kosten ca. 10.000€ Variante 4: Der Gehweg wird in Verlängerung des vorhandenen Gehwegs weitergeführt, dazu wird die Grünfläche in Richtung Park „verschoben“. Kosten ca. 15.000€ Bei der Kostenermittlung handelt es sich um einen groben Kostenrahmen, der keine unerwarteten Risiken (Versorgungsleitungen, nicht standfester Untergrund etc.) einschließt. In Vertretung (Hallstein) -2-