Sitzungsvorlage (Umgestaltung Schwanenteich Stellungnahme des Umweltbeirates)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 60 Az.: Er/Wo Jülich, 09.09.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 321/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 01.10.2014 TOP Ergebnisse Umgestaltung Schwanenteich Stellungnahme des Umweltbeirates Anlg.: 1 60 Er 60 Al III Sc SD.Net 60 Le Beschlussentwurf: Der Ausschuss nimmt den Bericht zur Kenntnis. Begründung: Mit Schreiben vom 19.08.2014 hat der Umweltbeirat die beigefügte Stellungnahme zur Umgestaltung des Schwanenteichs übersandt mit der Bitte, diese an den Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss weiterzuleiten und die Handlungsempfehlungen bei der Umgestaltung des Schwanenteiches zu berücksichtigen. Die Stellungnahme und Handlungsempfehlungen des Umweltbeirates beziehen sich auf den „Bürgerantrag zur naturnahen, repräsentativen Umgestaltung des Schwanenteiches“ Nr. 02/2014, der in die Sitzung des Bürgerausschusses am 26.02.2014 (Vorlage-Nr. 79/2014) eingebracht wurde. Nach Weiterleitung des Antrages hat sich der Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss in seiner Sitzung am 27.03.2014 (Vorlage-Nr. 109/2014) mehrheitlich für die Umsetzung des Antrages ausgesprochen. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 321/2014 Seite 2