Beschlusstext (16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Bad Münstereifel (Straßenreinigungssatzung ) vom 10.12.1980)

Bad Münstereifel, 10.01.2012 Stadt Bad Münstereifel Der Bürgermeister BESCHLUSS aus der 13. Sitzung des Rates vom Mittwoch, den 07.12.2011 Zu Punkt 7. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 654-IX 16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Bad Münstereifel (Straßenreinigungssatzung ) vom 10.12.1980 Die 16. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Bad Münstereifel (Straßenreinigungssatzung) vom 10.12.1980 wird in der Fassung des als Anlage 1 zu Ratsdrucksache Nr. 654-IX vorliegenden Entwurfs (= Anlage B der Originalniederschrift) beschlossen. Die Satzung ist Bestandteil des Beschlusses.