Beschlussvorlage (1. Zwischenbericht 1-3_2015 EB Straßen)

Anlage zur Vorlage V213/2015 1. Zwischenbericht 2015 des Eigenbetriebes Straßen der Stadt Erftstadt für den Ausführungszeitraum 01.01.2015 bis 31.03.2015 Der Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Straßen wurde vom Rat der Stadt Erftstadt am 17.03.2015 nach Maßgaben der V 452/2014, V 453/2014 und V 43/2015, i.V.m. den jeweils hierzu eingebrachten Ergänzungsvorlagen beschlossen. In der Planung weist der Wirtschaftsplan 2015 demnach im Ergebnis einen Fehlbetrag von minus EUR 1.800.000 aus, der sich auf die einzelnen Betriebszweige wie folgt aufgliedert: - Betriebszweig Straßen Betriebszweig Gartenbau Betriebszweig Friedhöfe Betriebszweig Städtische Dienste und Reinigungsdienst Betriebszweig Straßenreinigung und Winterdienst Betriebszweig Steuerliche Sonderfälle (DSD) - 391 TEUR, - 1.289 TEUR, - 175 TEUR, + 80 TEUR, 25 TEUR, 0 TEUR. Ausgenommen von bestehenden Verpflichtungen sollte jedoch mit der Ausführung des Wirtschaftsplans, insbesondere mit den hierin vorgesehenen Projekten und Investitionsmaßnahmen, erst nach korrespondierender Genehmigung des städtischen Haushalts 2015 durch die Kreisaufsichtsbehörde begonnen werden. Die Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt und das hiermit verbundene Haushaltssicherungskonzept sind nach Genehmigung durch die Kommunalaufsicht erst kürzlich rechtskräftig geworden. Vor diesem Hintergrund erübrigt es sich praktisch, die Entwicklung von Aufwendungen und Erträgen, wie auch auf die Ausführung des Vermögensplans für das 1. Quartal 2015 darzustellen. Signifikante Abweichungen zwischen Planungs- und Ausführungsdaten gibt es derzeit nicht. Auf die Darstellung quartalsbezogener Einzelergebnisse in den Betriebszweigen wird an dieser Stelle infolge der beschriebenen Rahmenbedingungen verzichtet. Auch die Abwicklung bereits im Vorjahr begonnener Projekte (soweit im Wirtschaftsplan 2015 enthalten) verläuft planmäßig. Wesentliche Kostenüberschreitungen (Ausnahme: Projekt Bahnhof in der Ausbaustufe 2014) sind aus heutiger Sicht nicht zu erwarten und könnten ggf. mit anderen Projektbudgetunterschreitungen liquiditätsmäßig verrechnet werden. Sofern der Betriebsleitung zwischen Berichtslegung und Sitzungstermin abweichende Erkenntnisse von vorstehend aufgeführten Informationen zugehen sollten, so wird die Betriebsleitung im Ausschuss gesondert hierüber berichten. Alle größeren Projekte befinden sich innerhalb der geplanten Zeitfenster. Über die weitere Entwicklung wird in den folgenden Quartalsberichten informiert.