Antrag (Antrag bzgl. Gründung einer Stadtbusgesellschaft)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 129/2015 2. Ergänzung Az.: Amt: - 82 BeschlAusf.: - 82 Datum: 10.06.2015 Kämmerer gez. Hallstein, technische Beigeordnete Dezernat 6 Dezernat 4 gez. Erner, Bürgermeister 18.06.2015 BM Datum Freigabe -100- gez. Dr. Risthaus Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der CDU-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Betrifft: Termin 17.06.2015 Bemerkungen beschließend Antrag bzgl. Gründung einer Stadtbusgesellschaft Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Die CDU-Fraktion regt an, den Beschlussentwurf des Antrages zu ändern. Der entsprechende Vorschlag ist beigefügt. In Vertretung (Hallstein)