Allgemeine Vorlage (Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2010)

Gemeinde Kreuzau Schul- und Kulturamt - Herr Graßmann BE: Herr Graßmann / Herr Stolz Kreuzau, 24.08.2009 Vorlagen-Nr.: 65/2009 - öffentlicher Teil Sitzungsvorlage für den Schulausschuss Hauptausschuss Schulausschuss 08.09.2009 16.09.2009 Anmeldung der Haushaltsmittel durch die gemeindlichen Schulen für das Haushaltsjahr 2010 I. Sach- und Rechtslage: Die Schulleitungen haben inzwischen ihre Etatanmeldungen für das Jahr 2010 vorgelegt. Als Anlage ist eine Aufstellung beigefügt, die ausschließlich die schulfachlich relevanten Anträge enthält (Anlage 1). Die Anträge, die sich auf rein baufachliche Angelegenheiten beschränken, werden wie bisher separat im Bauausschuss beraten. Da für die Anmeldungen sowohl noch nicht alle Beträge als auch ausreichende Begründungen vorliegen, muss ggf. eine Stellungnahme hierzu durch die Schulleitungen in der Sitzung des Schulausschusses selbst erfolgen. Ebenfalls sollte die Priorität der einzelnen Wünsche der Schulen in der Sitzung festgelegt werden, für die in der gen. Anlage entsprechende Bewertungsziffern von 1 – 4 vorgesehen sind und die dann maßgeblich für die Einbringung in den Haushaltsplan des Jahres 2010 werden. Unabhängig davon stehen den Schulen auf der Basis der Schülerzahlen die nachfolgend aufgeführten Regelsätze für investive Maßnahmen im Vermögenshaushalt zur Verfügung (Angaben für das Haushaltsjahr 2009). Daneben werden der Vollständigkeit halber auch die im Rahmen der besonderen Beschlussfassungen festgelegten zusätzlichen Mittel wie folgt angegeben, und zwar: GGS Drove KGS Kreuzau KGS Stockheim KGS An der Rur HS Kreuzau RS Kreuzau GY Kreuzau = = = = = = = 599 € 1.022 € 653 € 1.332 € 806 € 3.854 € 6.987 € (+ Zusatzmittel 451 €) (+ Zusatzmittel 6.668 €) Neben den in der Anlage 1 nachgewiesenen Anmeldungen sind der Vorlage zwei zusätzliche gemeinsame Anträge der Grundschulen beigefügt, und zwar die Anlage 2 hinsichtlich der Einführung des Unterrichtsfachs Englisch ab Klasse 1 und 2 zum Schuljahr 2009/10 und die Anlage 3 bezüglich einer weiteren Anmeldung im Rahmen der Medienausstattung der Grundschulen. Gemäß Darstellung in Anlage 2 ist ab dem Schuljahr 2009/10 auch für die Jahrgangsstufen 1 und 2 das Fach Englisch verpflichtend eingeführt worden. Analog der bisherigen Vorgehensweise für die Jahrgangsstufen 3 und 4, wird auch hierzu für die regelmäßige zusätzliche Ausstattung ein Betrag von 10 €/SchülerIn beantragt. Die sich hieraus errechnende Gesamtsumme beläuft sich auf 3.550 €. Desweiteren wird in der Anlage 3 eine ausführliche Darstellung der Grundschulen bezüglich der Ausstattung mit neuen Medien, und zwar hier speziell zu sog. Laptopschränken, gegeben. Obwohl im Jahre 2004 nach zahlreichen Vorberatungen in den politischen Gremien vom Rat ein Medienkonzept beschlossen wurde, welches aber zum 31.12. d.J. endet, ist gemäß Aussage der Schulleitungen eine Ausstattung insbesondere mit Hardware leider immer noch nicht abgeschlossen und nach den heutigen Richtlinien in keinem Falle ausreichend, so dass entsprechende Mittel in nicht unbeachtlicher Höhe beantragt werden. Von den Schulleitern wurde mit Nachdruck vorgetragen und gemeinsam schriftlich begründet, dass die Lehrpläne auch für die Grundschülerinnen und Grundschüler inzwischen entsprechende Anforderungen hinsichtlich von PC-Kenntnissen fordern. Da es an den Grundschulstandorten Drove, Stockheim und Winden nicht möglich ist, einen PC-Raum einzurichten bzw. ein Angebot wie in Obermaubach und Kreuzau nicht besteht, könne nur mit einer mobilen Einrichtung in Form von Laptopschränken gearbeitet werden, deren Kosten mit insgesamt rd. 5.000 €/Schule (LaptopModul + Geräte) beziffert werden. Da an den Grundschulstandorten Kreuzau und Obermaubach bereits PC-Räume, in Kreuzau im Übrigen vor vielen Jahren ausschließlich durch Spenden- und Sponsorengelder finanziert, bestehen, wird eine solche Ausrüstung hier nicht erforderlich. Hier wird allerdings auf jeden Fall ein Austausch und eine Ergänzung der teilweise schon viele Jahre alten und überhaupt nicht mehr auf dem heutigen Stand befindlichen bzw. z.T. auch defekten Hardware notwendig, wobei von der gleichen Kostengrößenordnung ausgegangen werden muss. Gemäß Aussage des Leiters der KGS Kreuzau ist dieser Betrag dort letztlich überhaupt nicht ausreichend; er beabsichtigt aber, die restlichen Mittel nochmals in der gleichen Höhe durch verschiedene Maßnahmen (z.B. Sponsered Walk, Spenden von Firmen u.ä.) zu finanzieren. Weitere Einzelheiten, insbesondere zur Begründung dieser Ausstattung, deren Kosten sich im Übrigen auf insgesamt 25.000 € belaufen würden, sind aus der Anlage 3 ersichtlich. II. Haushaltsmäßige Auswirkungen: Die haushaltsmäßigen Auswirkungen im Schulbereich können erst nach Abschluss der Prüfungen und auch der entsprechenden Beschlussempfehlung ermittelt und dann für den Etat 2010 vorgesehen werden. III. Beschlussvorschlag: „Ein Beschlussvorschlag soll in der Sitzung des Schulausschusses erarbeitet werden.“ Der Bürgermeister - Ramm - IV. Beratungsergebnis: Einstimmig: Ja: Nein: Enthaltungen: ________ ________ ________ ________ -2-