Sitzungsvorlage (Spielplätze hier: Ertüchtigung 2014)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Es/Fas Jülich, 25.08.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 298/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Jugend, Familie, Integration, Soziales, Schule und Sport Termin 08.09.2014 TOP Ergebnisse Spielplätze hier: Ertüchtigung 2014 Anlg.: 20/22 V 56 SD.Net Beschlussempfehlung: 1. Der Rat wird gebeten, im Rahmen der Haushaltsberatungen 2015 Mittel in Höhe von 40.000.--€ für die Ertüchtigung des Spielplatzes Schlossplatz bereitzustellen. 2. Die Spielplatzkommission wird beauftragt, zur Vorbereitung auf die Haushaltsberatungen eine aktualisierte Prioritätenliste für weitere Ersatzbeschaffungen auf Jülicher Spielplätzen vorzulegen. Begründung: Aktueller Sachstand: Spielplätze 2014 Am 06.02.2014 wurde dem Ausschuss für Jugend, Familie, Schule und Sport die Fortschreibung der Spielplatzbedarfsplanung 2014 – 2018 vorgelegt. Der Ausschuss nahm die Fortschreibung zustimmend zur Kenntnis. Der Bericht unterstreicht die Dringlichkeit der Erneuerung der Spielgeräte auf drei Spielplätzen in der Innenstadt sowie 7 Spielplätzen in den Stadtteilen. Die Geräte auf diesen Plätzen wurden überwiegend in den 90er Jahren aufgestellt und sind inzwischen überaltert. In der Sitzung im Februar wurde einstimmig beschlossen, dass für die Ertüchtigung der Spielplätze Mittel bereitgestellt werden. Eine Umsetzung im Nachtragshaushalt erfolgte jedoch nicht, so dass nunmehr Mittel im Rahmen des Haushalts 2015/16 bereitgestellt werden müssten. Am 26.6.2014 teilte der Bauhof mit, dass die große Spielkombination auf dem Spielplatz Schlossplatz aufgrund der neuesten Norm DIN EN 1776-2008 abgebaut werden muss. Nach dieser Norm wies das Gerät Kopf- und Körperfangstellen auf. Das Spielgerät auf dem Schlossplatz wurde 1992 aufgestellt. Somit ist das Gerät inzwischen 22 Jahre alt. Die Unfallkasse NRW hat in einem Ortstermin darauf hingewiesen, dass die Unfallkasse im Schadensfall keine Haftungsübernahme gewährleistet, wenn das Gerät weiterhin bespielt wird. Die Spielplatzkommission und die zuständige Ortsvorsteherin wurden über den Abbau vom Amt für Familie, Generationen und Integration informiert. Als zentraler Spielplatz der Stadt ist der Spielplatz Schlossplatz sowohl von ansässigen als auch von Gastfamilien stark frequentiert. Nach dem Abbau der Kletterkombination stehen auf dem Spielplatz Schlossplatz lediglich noch Geräte für Kleinkinder. Inzwischen belagern häufig ältere Kinder die Kleinkind-Geräte und verdrängen die Jüngeren. Beim Beschwerdemanagement und beim Amt für Familie, Generationen und Integration sind zahlreiche Anfragen per Mail und Telefon eingegangen, wann mit einer Aufstellung von neuen Geräten gerechnet werden kann. Für eine neue Gerätekombination müssten Mittel in Höhe von rund 40.000,- € bereitgestellt werden. Auf den anderen neun Spielplätzen, die als erhaltenswert eingestuft wurden, wird aufgrund des Alters der Spielgeräte in absehbarer Zeit ebenfalls eine Erneuerungsbedarf entstehen. Daher besteht dringender Handlungsbedarf. Um Empfehlungen für das weitere Vorgehen vorzubereiten, wird die Spielplatzkommission kurzfristig zu einer Sitzung eingeladen. Die Einladung ergeht schriftlich. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: x nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung x nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 298/2014 x nein nein Seite 2