Bekanntmachung (Rat)

12. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2007 des Eigenbetriebes Stadtwerke Bad MünstereiEinladung fel - Betriebszweig Wasser 13. Feststellung des Jahresabschlusses und Gemäß § 48 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindedes Lageberichtes zum 31.12.2007 des ordnung für das Land Nordrhein-Westfalen Eigenbetriebes Stadtwerke Bad Münsterei(GO NRW) in der Fassung der Bekanntmafel - Betriebszweig Abwasser chung vom 14.07.1994 (GV. NRW S. 666), 14. Neuwahl einer Schiedsperson; zuletzt geändert durch Gesetz vom hier: Vorstellung der Bewerber 09.10.2007 (GV. NRW, S. 380), zur 37. Sit15. Änderung des Stellenplanes 2008 zung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am 16. Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009 mit den gesetzlichen AnlaDienstag, den 16.12.2008, 17:00 Uhr, gen; im Rats- und Bürgersaal in Bad MünsterWirtschaftspläne 2009 des Eigenbetriebes eifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG,. Stadtwerke Bad Münstereifel mit den Betriebszweigen Wasserversorgung und AbTagesordnung: wasserentsorgung sowie der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Forstbetrieb der Stadt I. Öffentliche Sitzung Bad Münstereifel hier: Einbringung der Entwürfe 1. Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsge- 17. Anfragen und Mitteilungen mäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Nichtöffentliche Sitzung Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § II. 23 der Geschäftsordnung verwiesen. 1. Neuwahl einer Schiedsperson; 2. Feststellung über den Eingang von Einwen2. Kanalsanierung in Eicherscheid; dungen gegen die Niederschrift über die Sithier: Auftragsvergabe für die Erneuerungszung des Rates vom 25.11.2008 Erläuterung: maßnahme im Lingscheider Weg Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 3. Anfragen und Mitteilungen 23 der Geschäftsordnung verwiesen. 3. Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen. 4. "Zukunftswerkstatt Attraktive Kernstadt"; gez. Alexander Büttner Zwischenbericht (Bürgermeister) 5. Neubesetzung von Ausschüssen 6. 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12a "Untere Windhecke" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss 7. Fremdwasserbeseitigung Delle hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe beim Produkt M 54110001, SK 7852000 8. Wassergebühren 2009 9. Abwasserbeseitigungskonzept; hier: Fortschreibung gem. § 53 Abs. 1 LWG 10. Kanalbenutzungsgebühren 2009 11. Gebühren zur Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen (Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben) Öffentliche Bekanntmachung