Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung 9. Einladung Gemäß § 48 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 09.10.2007 (GV. NRW, S. 380), zur 31. Sitzung des Rates der Stadt Bad Münstereifel am 10. 11. Dienstag, den 22.04.2008, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG,. 12. Tagesordnung: 14. I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Rates Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 11.03.2008 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Fragestunde für Einwohner; Erläuterung: Hierzu wird auf § 18 der Geschäftsordnung verwiesen. 5. Satzung zur Änderung der Badeordnung für das eifelbad in Bad Münstereifel; hier: Einführung eines Dampfbadtarifs Bildung Abrechnungsabschnitt Bad Münstereifel-Eschweiler, Loireweg Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 73 "Hardtbrücke" hier: Durchführungsvertrag 18. Änderung des Flächennutzungsplanes "Bereich Hardtbrücke" hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, abschließender Beschluss Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 73 "Hardtbrücke" hier. Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss 13. 15. 16. 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 "Kurhaus" hier: Aufstellungsbeschluss, Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 3 b"Goldenes Tal Konvikt" (Aldi Erweiterung) hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss Feststellung über die Zahl der zu wählenden Vertreter im Rat der Stadt Bad Münstereifel bei der Kommunalwahl 2009 Bildung eines Wahlaussschusses für die Kommunalwahlen 2009 Bestellung eines weiteren stellvertretenden Wahlleiters für die Kommunalwahlen 2009 3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Bad Münstereifel Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2008 mit den gesetzlichen Anlagen Anfragen und Mitteilungen II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Anfragen und Mitteilungen gez. Alexander Büttner (Bürgermeister)