Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
11 kB
Datum
18.11.2008
Erstellt
11.03.09, 23:54
Aktualisiert
11.03.09, 23:54
Stichworte
Inhalt der Datei
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.
69
"Rodert-Radberg"
hier: Durchführungsvertrag
Einladung
8.
Bebauungsplan
Nr.
76
"Hotel/Seniorenheim-Schleidtal"
Gemäß § 48 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindehier: Aufstellungs-, Entwurfs- und Offenlaordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
geschluss
(GO NRW) in der Fassung der Bekannt9.
13. Satzung zur Änderung der Gebühmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW S.
rensatzung
vom 18.07.1995 zur Satzung
666), zuletzt geändert durch Gesetz vom
über
die
Abfallentsorgung
in der Stadt Bad
09.10.2007 (GV. NRW, S. 380), zur 33.
Münstereifel
Sitzung des Haupt- und Finanzaus10.
23. Satzung zur Änderung der Satzung
schusses der Stadt Bad Münstereifel
über die Erhebung von Straßenreiniam
gungsgebühren in der Stadt Bad Münstereifel (Gebührensatzung zur StraßenreiniDienstag, den 18.11.2008, 18:00 Uhr,
gungssatzung der Stadt Bad Münstereifel)
im Rats- und Bürgersaal in Bad Münsvom 10.12.1980
tereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG,.
11. 1. Satzung zur Änderung der Satzung über
Tagesordnung:
die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG
für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt
I.
Öffentliche Sitzung
Bad Münstereifel vom 28.11.2007
1.
Feststellung der ordnungsgemäßen Be- 12. Anfragen und Mitteilungen
kanntmachung der Sitzung sowie der ord- 12.1 Schaffung eines Bürgerbüros
nungsgemäßen Einladung und BeschlussNichtöffentliche Sitzung
fähigkeit des Haupt- und Finanzausschus- II.
ses
1.
Unbefristete Niederschlagung einer GeErläuterung:
werbesteuerforderung
Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Ge2.
Anfragen und Mitteilungen
schäftsordnung verwiesen.
2.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über
die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
vom
14.10.2008
gez. Alexander Büttner
Erläuterung:
Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § (Bürgermeister)
23 der Geschäftsordnung verwiesen.
3.
1. Satzung zur Änderung der Satzung zur
Durchführung von Bürgerentscheiden im
Gebiet der Stadt Bad Münstereifel vom
22.12.2004
4.
Integrierte Gesamtverkehrsplanung des
Kreises
Euskirchen
hier: u.a. Abstufung von Kreisstraßen
5.
10. Änderung des Flächennutzungsplanes
"Umnutzung
ehemalige
Willi-EichlerBildungsstätte
in
Rodert
hier: Beschluss über die eingegangengen
Stellungnahmen,
abschließender
Beschluss
6.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.
69
"Rodert
Radberg"
hier: Beschluss über die eingegangenen
Stellungnahmen, Satzungsbeschluss
Öffentliche Bekanntmachung
7.