Beschlusstext (Ergänzende Informationen im Zusammenhang mit der Beschlussfassung über die Straßenreinigungsgebühren (RD-Nr.1489))

Bad Münstereifel, 08.01.2009 Stadt Bad Münstereifel Der Bürgermeister BESCHLUSS aus der 36. Sitzung des Rates vom Dienstag, den 25.11.2008 Zu Punkt 17.3 der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 1486 Ergänzende Informationen im Zusammenhang mit der Beschlussfassung über die Straßenreinigungsgebühren (RD-Nr.1489) Beschluss: a) Winterdienst Die Stadt stellt allen Unternehmern grundsätzlich die Geräte (Schneepflug und Streuer) zur Verfügung. Die Einsatzstunden werden entsprechend ihrem Anfall nach Streustunde, Streu- und Räumstunde bzw. Wartestunde vergütet. b) Einsatz der Kehrmaschine Die Kehrmaschine fährt 2 x wöchentlich und zwar dienstags und freitags. Abweichungen gibt es z.B. an Kirmestagen oder nach Veranstaltungen wie dem Weihnachtsmarkt o. ä.. Falls die Kehrmaschine -so wie derzeit- wegen einem techn. Defekt ausfällt, wird von Hand gereinigt. c) Reinigungsarbeiten durch den städt. Bauhof Die Papierkörbe am Salzmarkt sowie im gesamten Kernstadtbereich werden 3 x wöchentlich gereinigt, nämlich montags, mittwochs und freitags. Gleichzeitig wird auch der Salzmarkt als solcher gereinigt. Zu bedenken ist, das die Schüler des St.-Michael-Gymnasiums diesen Platz die Woche über als Aufenthaltsort während der Schulpausen mitnutzen. Hierdurch kann natürlich der Eindruck entstehen, dass, wenn der Bauhof morgens die Reinigung durchgeführt hat, dieser Bereich nachmittags bzw. abends ungereinigt erscheint. Beratungsergebnis: