Daten
Kommune
Jülich
Größe
113 kB
Datum
15.09.2014
Erstellt
04.09.14, 17:07
Aktualisiert
04.09.14, 17:07
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Jülich
Der Bürgermeister
Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Fr.
Jülich, 03.09.2014
öffentlicher Teil
Vorlagen-Nr.: 313/2014
Sitzungsvorlage
Beratungsfolge
Haupt- und Finanzausschuss
Termin
15.09.2014
TOP
Ergebnisse
Antrag Nr. 22/2014 (SPD-Fraktion) - Keine Standortgenehmigung für Zirkusse mit Wildtieren
Anlg.: -1I
30
Beschlussentwurf:
entfällt.
Begründung:
Der Antrag ist als Anlage beigefügt.
Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto):
entfällt
SD.Net
ja
1.Finanzielle Auswirkungen:
Gesamtkosten:
X
nein
jährl. Folgekosten:
Haushaltsmittel stehen bereit:
jährl. Einnahmen:
ja
nein (siehe Beschlussentwurf)
bei Produktsachkonto:
(unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar:
Erläuterungen zu Ziffer ______
ja
2.Der Personalrat ist zu beteiligen:
Mitbestimmung
Mitwirkung
X
nein
Anhörung
Der Personalrat hat zugestimmt:
ja
nein
Der Personalrat hat Bedenken erhoben:
ja
nein
3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen:
ja
Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO
NW widersprochen:
ja
Sitzungsvorlage 313/2014
X
nein
nein
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