Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
10 kB
Datum
28.08.2007
Erstellt
14.03.09, 00:24
Aktualisiert
14.03.09, 00:24
Stichworte
Inhalt der Datei
Öffentliche Bekanntmachung
Einladung
Gemäß § 48 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen
(GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW S. 666),
zuletzt geändert durch Gesetz vom
03.05.2005 (GV. NRW S. 498), zur 23. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
der Stadt Bad Münstereifel am
8.
3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Bad Münstereifel vom
27.06.2000
9.
Veräußerung des Gebäudes Bachstraße
81;
hier: Ausschreibung
10. Anfragen und Mitteilungen
10.1 Abfallwirtschaftsplan Nordrhein-Westfalen,
Teilplan Sonderabfälle (gefährliche Abfälle); Beteiligung- und Anhörungsverfahren
II.
Dienstag, den 28.08.2007, 18:00 Uhr,
im Rats- und Bürgersaal des Rathauses
in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße
15, 1. Obergeschoss.
1.
Tagesordnung:
3.
I.
1.
2.
3.
4.
5.
6.
7.
2.
Öffentliche Sitzung
Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses
Erläuterung:
Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über
die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
vom
12.06.2007
Erläuterung:
Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. §
23 der Geschäftsordnung verwiesen.
Verkehrsentlasung und Verkehrsberuhigung
der
Langenhecke
hier: Anregung der Hauseigentümer und
Anwohner gemäß § 24 der Gemeindeordnung
vom 14.06.2007
Schulentwicklungsplan 2006-2012
8. Satzung zur Änderung der Benutzungsordnung für die öffentliche Bücherei der
Stadt Bad Münstereifel vom 15.06.1983
Neue Straßenbaubeitragssatzung nach § 8
KAG NRW
Endgültige Herstellung Teileinrichtungen
von Erschließungsanlagen - Kostenspaltung -
4.
5.
6.
Nichtöffentliche Sitzung
Befristete Niederschlagung von Forderungen
Pachtvertrag
Saunabereich
eifelbad;
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Aktives Schuldenmanagement mittels derivativer
Zinssicherungsinstrumente;
hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Neues Kommunales Finanzmanagement;
hier: Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung
Versetzung einer Beamtin zu einem anderen Dienstherrn
Anfragen und Mitteilungen
gez. Alexander Büttner
(Bürgermeister)