Beschlussvorlage (Anlage zur Beschlussvorlage WP7-35/2008)

Veränderungen Ergebnisplan Ansätze lt. Entwurf Finanzplanungsjahre Produkte 2008 610.611.410 41 Zuweisungen, allg. Finanzwirtschaft 110.111.130 45 Sonstige ordentliche Erträge 420.424.110 41 Zuweisungen Privatrechtliche Leistungsentgelte, 420.424.310 44 Hallenbad Summe Änderungen der Erträge 2009 Veränderungen 2010 2011 2008 2009 Ansätze neu 2010 0 0 0 0 676.850 0 50.100 50.100 50.100 50.100 1.573.000 1.272.000 2.050 3.370 3.370 3.370 6.000 12.000 0 100.000 600.000 600.000 2011 0 2008 2009 2010 2011 0 676.850 0 0 0 0 0 1.623.100 1.322.100 50.100 50.100 12.000 12.000 8.050 15.370 15.370 15.370 0 120.000 720.000 720.000 0 20.000 120.000 120.000 2.255.850 1.304.000 132.000 132.000 Verschiedene 50 Personalaufwand Beamte 1.455.310 1.527.490 1.555.170 1.583.340 21.840 44.340 45.100 45.890 1.477.150 1.571.830 1.600.270 1.629.230 Verschiedene 50 Personalaufwand Tariflich Beschäftigte 4.753.710 4.870.560 4.937.280 5.005.770 168.150 170.490 172.840 175.210 4.921.860 5.041.050 5.110.120 5.180.980 530.538.110 54 Sonstige ordentliche Aufwendungen, Abwasserbeseitigung 293.600 224.150 224.700 225.250 155.000 0 0 0 448.600 224.150 224.700 225.250 420.424.110 57 Bilanzielle Abschreibungen Sportplätze 12.779 8.289 8.289 8.289 154.000 29.500 29.500 29.500 166.779 37.789 37.789 37.789 0 124.000 742.500 720.000 0 26.000 147.500 170.000 0 150.000 890.000 890.000 1.223.594 1.220.927 1.220.836 1.203.338 0 35.100 35.100 35.100 1.223.594 1.256.027 1.255.936 1.238.438 941.689 944.011 946.456 949.158 0 3.500 3.500 3.500 941.689 947.511 949.956 952.658 10.340.000 10.440.000 10.550.000 10.660.000 -195.000 -190.000 -200.000 -210.000 10.145.000 10.250.000 10.350.000 10.450.000 303.990 118.930 233.540 249.200 1.951.860 1.185.070 -101.540 -117.200 -9.133.854 -462.039 -315.291 1.064.753 420.424.310 54 540.541.110 57 530.538.110 57 Sonstige ordentliche Aufwendungen Hallenbad Bilanziele Abschreibungen Verkehrsflächen u.ä. Bilanzielle Abschreibungen Kanäle Transferaufwendungen (Kreisumlage), 610.611.410 53 allg. Finanzwirtschaft Summe Änderungen der Aufwendungen Jahresergebnis lt. Entwurf -11.085.714 -1.647.109 -213.751 1.181.953 Veränderungen des Jahresergebnisses Jahresergebnis unter Berücksichtigung der Änderungen hiervon zahlungswirkdsame Veränderungen 906.840 398.830 390.440 381.100 Erläuterungen: Aufgrund eines Klageverfahrens wird die Stadt Bedburg zuviel gezahlten Solidarbeitrag (Fonds Deutsche Einheit) erstattet bekommen. Für das Jahr 2006 werden 380.585 € und für das Jahr 2007 werden 296.265 € erstattet. Da das entsprechende Gesetz erst in 2008 verabschiedet wird, ist lt. Mitteilung des Städte- und Gemeindebundes eine Periodenabgrenzung nicht vorzunehmen. Die privatrechtlichen Leistungsentgelte für das Bäderprojekt sowie die sonstigen ordentlichen Aufwendungen wurden entsprechend des beschlossenen Vertragsentwurfs verändert. Aufgrund der sich abzeichnenden tariflichen Erhöhungen wurden die Personalaufwendungen vorsorglich angepasst. Die Veränderungen der Abschreibungen beziehen sich auf die veranschlagten Infrastrukturmaßnahmen auf dem Kasterer Acker. Der Ausschuss für Struktur und Stadtentwicklung beschloss am 29.01.2008, dass auf dem Gelände des Tennenplatzes in Kaster (Burgundische Straße) im Jahre 2009 ein Kunstrasenplatz gebaut werden soll. Die Tennenplätze der Stadt Bedburg wurden in die Eröffnungsbilanz als Festwerte eingestellt. Der Festwert ist hinsichtlich des Tennenplatzes anzupassen, was einen Abschreibungsaufwand von 140.000 € ausmacht. Weiterhin sind ab Mitte 2009 die Abschreibungsaufwendungen für den Kunstrasenplatz (auf Basis einer Nutzungsdauer von 20 Jahren) eingestellt. Für die Einführung einer nach Schmutz- und Niederschlagswasser getrennten Abwasserbeseitigungsgebühr wurden Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten in Höhe von ingesamt 155.000 € eingeplant (Beschluss des Ausschusses für Struktur und Stadtentwicklung vom 29.01.2008). 25.000€ entfallen auf die Ermittlung der Kostentrennung zwischen Schmutz- und Niederschlagswasser) und 130.000 € entfallen auf die Ermittlung der versiegelten Flächen. Aufgrund der angekündigten Senkung der Landschaftsumlage sinken die Aufwendungen des Kreises. Davon ausgehend, dass diese Einsparung an die Kommunen weiter gegeben wird, wurde der Ansatz der Kreisumlage gese Veränderungen Finanzplan Ansätze lt. Entwurf Finanzplanungsjahre Maßnahmen Z.11110010 2008 6821000 Erlöse aus der Veräußerung von Grundstücken 2009 0 Veränderungen 2010 0 2011 0 0 Summe Änderungen der investiven Einzahlungen M.11110010 7821000 Ankauf von Grundstücken m42410030 7852000 M.53810140 Ansätze neu 2008 2009 2010 2011 2008 1.963.000 1.875.000 0 0 1.963.000 1.875.000 0 0 2009 2010 2011 1.963.000 1.875.000 0 0 210.000 670.000 100.000 100.000 430.000 1.070.000 0 0 640.000 1.740.000 100.000 100.000 Bau eines Kunstrasenplatzes in Kaster (Burgundische Straße) 0 0 0 0 0 590.000 0 0 0 590.000 0 0 7852000 Kanalisierung Kasterer Acker 0 0 0 0 280.000 0 0 0 280.000 0 0 0 M.54110350 7852000 Lärmschutzmaßnahmen Kasterer Acker 0 0 0 0 708.000 0 0 0 708.000 0 0 0 M.54110360 7852000 Kreisverkehr K 36 0 0 0 0 340.000 0 0 0 340.000 0 0 0 M.54110370 7852000 Parkplatz Kasterer Acker 0 0 0 0 245.000 225.000 0 0 245.000 225.000 0 0 2.003.000 1.885.000 0 0 -40.000 -10.000 0 0 -1.560.236 -774.791 84 70.914 Summe Änderungen der investiven Auszahlungen Saldo aus Investitionstätigkeit lt. Entwurf Summe Veränderungen Neuer Saldo aus Investitiontätigkeit (- = Kreditbedarf) -1.520.236 -764.791 84 70.914 Erläuterungen: Die veranschlagten Erlöse resultieren aus der Vermarktung der nicht für das Bad genutzten Fläche des "Kasterer Ackers". Mit dem Erlös sollen die Grunderwerbskosten sowie die Investitionskosten der Infrastrukturmaßnahmen für das Bad finanziert werden. Das Grundstück "Kasterer Acker" soll komplett erworben werden. Im Jahr 2008 wurden die voraussichtlich fälligen Notarkosten, die Grunderwerbssteuer sowie die Kosten für die Ausgrabung der Bodendenkmäler (300.000 € für die Untersuchung des Badgrundstückes und des Grundstücksteils des Parkplatzes) veranschlagt. Der Kaufpreis des Grundstücks in Höhe von 1,6 Mio.€ wird lt. Vertragsentwurf am 31.01.2009 fällig. Die Veranschlagung erfolgt daher als Verpflichtungsermächtigung. Zu Erschließung des Teilgrundstücks für das Bad wurden vorsorglich Mittel in den Haushalt eingestellt, um hier keine Zeitverzögerungen aufgrund fehlenden Haushaltsrechts zu riskieren. Die Erschließung der übrigen Fläche soll durch einen Investor vorgenommen werden.