Beschlusstext (Schulwegsicherung; hier: Bauliche Verbesserungen am Parkplatz eifelbad)

Bad Münstereifel, 14.05.2007 Stadt Bad Münstereifel Der Bürgermeister BESCHLUSS aus der 23. Sitzung des Rates vom Mittwoch, den 09.05.2007 Zu Punkt 6. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 943 Schulwegsicherung; hier: Bauliche Verbesserungen am Parkplatz eifelbad Die Stadtverordnete Brigitte Fuchs betritt um 17.19 Uhr den Sitzungssaal. Auf Grund von Nachfragen stellt die Verwaltung klar, dass zunächst ein Beschluss über die Mittelbereitstellung herbeizuführen ist. Die weitere Planung soll in den Fachausschüssen kurzfristig erfolgen, damit eine Auftragsvergabe vor den Sommerferien erfolgen kann. Beschluss: Einstimmiger Beschluss: Dem Vorhaben der Verwaltung wird – insbesondere auch hinsichtlich der finanziellen Auswirkungen - grundsätzlich zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, alle weiteren Schritte (u. a. Sicherung der Finanzierung, Abstimmung der Planung, Durchführung des Vergabeverfahrens) so zeitnah vorzunehmen, dass eine bauliche Umsetzung in den Sommerferien 2007 möglich wird. Im Haushaltsplan 2007 wird ein Betrag i. H. v. 86.000 EUR für die Maßnahme bereit gestellt. Die Zuständigkeit des Fachausschusses hinsichtlich der Erteilung von Aufträgen bleibt hiervon unberührt. Beratungsergebnis: