Sitzungsvorlage (Antrag 10/2014 (CDU und SPD) - Übertragung der Sitzungen des Stadtrates per Live-Stream)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 30 Az.: 30/1024-09 Fr. Jülich, 15.08.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 256/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Stadtrat Termin 25.08.2014 TOP Ergebnisse Siehe Hinweis letzte Seite Antrag 10/2014 (CDU und SPD) - Übertragung der Sitzungen des Stadtrates per Live-Stream Anlg.: -130 Beschlussentwurf: entfällt. Begründung: Der Antrag ist als Anlage beigefügt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): SD.Net ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja x nein nein Die Verwaltung erarbeitet eine Sitzungsvorlage, in der die datenschutzrechtlichen Aspekte der Thematik detailliert dargestellt werden. Zudem soll das Vorgehen anderer Kommunen mit LiveStream eruiert werden, um mögliche rechtssichere Varianten der Übertragung und eine genaue Kostenprognose zu erarbeiten. Beschluss: Einstimmig, Enthaltungen: 0 Sitzungsvorlage 256/2014 Seite 2