Sitzungsvorlage (Spielplatzbedarfsplanung hier: Spielplatzkommission)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 56 Az.: Es/Fas Jülich, 17.09.2014 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 360/2014 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Ausschuss für Jugend, Familie, Integration, Soziales, Schule und Sport Termin 29.09.2014 TOP Ergebnisse Spielplatzbedarfsplanung hier: Spielplatzkommission Anlg.: V 56 SD.Net Beschlussentwurf: Der Ausschuss benennt folgende Mitglieder für die Spielplatzkommission: CDU Mitglied Vertretung ___________________________________ ___________________________________ SPD Mitglied Vertretung ___________________________________ ___________________________________ UWG/Jül Mitglied Vertretung ___________________________________ ___________________________________ Bündnis 90/Die Grünen Mitglied Vertretung ___________________________________ ___________________________________ FDP Mitglied Vertretung ___________________________________ ___________________________________ Begründung: Mit Beginn der neuen Ratsperiode muss die Spielplatzkommission neu besetzt werden. Die Besetzung bestand aus je einem Mitglied aus CDU, SPD, UWG Jül, Bündnis90/Die Grünen und FDP sowie drei Mitgliedern aus der Verwaltung. Die Mitglieder der Fraktionen im Rat haben je eine Stellvertretung benannt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: X nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 360/2014 X nein nein Seite 2