Bekanntmachung (Strukturförderungsausschuss)

Öffentliche Bekanntmachung Einladung Gemäß § 48 Abs. 1 Satz 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 03.05.2005 (GV. NRW S. 498), zur 20. Sitzung des Strukturförderungsausschusses der Stadt Bad Münstereifel am Dienstag, den 05.06.2007, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal des Rathauses in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. Obergeschoss. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Strukturförderungsausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Strukturförderungsausschusses vom 19.04.2007 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Strukturgutachten hier: Sachstandsbericht Landschaftsplan Bad Münstereifel hier: Vorstellung des Vorentwurfs Gestaltung der Kreisel im Stadtgebiet SPD-Antrag zur Öffnung des Zugangs " Große Bleiche " Marktwesen; hier: Prüfauftrag an die Verwaltung durch den Haupt- und Finanzausschuss vom 02. und 03.02.2007 Kreisverkehrsplatz Wasserscheide hier: Vorstellung der Markierungs- und Beschilderungsplanung Integrierte Gesamtverkehrsplanung des Kreises Euskirchen hier: u.a. Abstufung von Kreisstraßen 10. Bebauungsplan Nr. 7-2. vereinfachte Änderung hier. Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen, Satzungsbeschluss 11. 17. Änderung des Flächennutzungsplanes Bebauungsplan Nr. 73 "NöthenBrunnenstraße" hier: Vorverfahren 12. 15. Änderung des Flächennutzungsplanes "Limbach-Auf dem Bungart" hier: Vorverfahren 13. Bebauung am Herrenbusch hier: Sachstandsbericht 14. Erweiterung der Satzung über die Grenzen für den im Zusammenhang bebauten Ortsteil Bad Münstereifel-Willerscheid hier: Beschluss über die eingegangenen Stellungnahmen anlässlich der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange; Satzungsbeschluss 15. Bauvoranfragen und Bauanträge 15.1 Bauantrag bezgl. des Grundstückes Gemarkung Münstereifel, Flur 3, Nr. 29 Bad Münstereifel, Roderter Kirchweg; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 15.2 Bauvoranfrage bzgl. des Grundstückes Gem. Nöthen, Flur 3, Flurstücke Nr. 277, 294, 295 - Nöthen, Brunnenstraße, (Befreiung) u.a. Antrag der UWV Fraktion vom 21.05.2007 16. Anfragen und Mitteilungen 16.1 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von UWV und Bündnis 90/Die Grünen zum Flächen-nutzungsplan für den Bereich nördliche Vorstadt "Auf der Komm" II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Anfragen und Mitteilungen gez. Harald Krauß (Vorsitzender)