Beschlussvorlage (Wichtigste Ertrags- und Aufwandsarten Haushalt 2015)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 271/2015 Az.: -2- Amt: - 20 BeschlAusf.: - 2 Datum: 27.05.2015 gez. Knips Kämmerer Dezernat 4 Amtsleiter RPA Beratungsfolge Haupt- Finanz- und Personalausschuss Betrifft: Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM Termin 16.06.2015 28.05.2015 Datum Freigabe -100- Bemerkungen zur Kenntnis Ertrags- und Aufwandsarten Haushalt 2015 Produktbereich 16 Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Zur Kenntnis Begründung: Aufgrund der doch inzwischen sehr angespannten Haushaltslage der Stadt Erftstadt informiere ich sie unterjährig über die Entwicklung der wichtigsten Ertrags- und Aufwandsarten. Es werden lediglich die zur Verfügung stehenden Mittel (Steuern, Schlüsselzuweisungen, Kreisumlage etc.) dargestellt und auf den Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft (vgl. Haushalt Seite 480 ff.) verwiesen. Die aufgeführten Beträge können sich im laufenden Jahr sowohl positiv oder auch negativ verändern und müssen daher für die nächste Ausschusssitzung aktualisiert werden. Insbesondere bei der Gewerbesteuer kann es oft zu unerwarteten Schwankungen kommen. Nach aktuellen Erkenntnissen liegen wir in der Summe noch im Plan 2015. Schwierig stellt sich jedoch die Situation der Liquiditätskredite (Kassenkredite) dar. Auch im Jahr 2015 konnte der steigende Verlauf nicht gestoppt werden. Von Januar bis Mai 2015 sind die Liquiditätskredite um weitere knapp 4 Mio. Euro angewachsen. Ich verweise daher auch auf den Prüfbericht 2013 des RPAs (Seite 7), der die möglichen Folgen eines Zinsanstieges darstellt. Für den Jahresabschluss 2014 kann aktuell bereits festgestellt werden, dass der geplante Jahresfehlbetrag weit überschritten wird, was zu einer weiteren Reduzierung des Eigenkapitals führt. Darüber hinaus verweise ich auf die Ausführungen des Haushaltes 2015. In Vertretung (Knips) -2-