Antrag (Antrag bzgl. Erhalt des Lehrschwimmbeckens in Erp; Änderung des Ratsbeschlusses vom 25.03.2010 (428/2008))

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 134/2015 Az.: Amt: - 82 BeschlAusf.: - 82 Datum: 26.02.2015 Kämmerer gez. Hallstein, technische Beigeordnete Dezernat 6 Dezernat 4 gez. Erner, Bürgermeister 05.03.2015 BM Datum Freigabe -100- gez. Dr. Risthaus Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der Freien Wähler Erftstadt leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Rat Betrifft: Termin 17.03.2015 Bemerkungen beschließend Antrag bzgl. Erhalt des Lehrschwimmbeckens in Erp; Änderung des Ratsbeschlusses vom 25.03.2010 (428/2008) Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Im Zusammenhang mit dem Antrag A 73/2015 „Antrag der CDU-Fraktion zu den Haushalts- und Wirtschaftplanberatungen 2015“ wurde am 24.02.2015 im Betriebsausschuss Immobilien über das Lehrschwimmbecken in der Grundschule Erp beraten. Der Ausschuss hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, das Becken dann zu schließen, wenn eine größere Reparatur erforderlich sein sollte. Die im Entwurf des Wirtschaftsplanes 2015 vermerkte Position „GS Erp, Sanierung Lehrschwimmbad“ mit geschätzten Kosten in Höhe von 780.000,- € soll gestrichen werden. In Vertretung (Hallstein) -2-