Antrag (Antrag bzgl. Vorlage einer Übersicht über die bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt wurden einschl. von Empfehlungen, ob dies Maßnahmen weiterverfolgt werden sollen)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 43/2015 Az.: Amt: - 82 BeschlAusf.: - -82-/-65- Datum: 19.01.2015 Kämmerer gez. Hallstein, technische Beigeordnete Dezernat 6 Dezernat 4 gez. Erner, Bürgermeister 09.02.2015 BM Datum Freigabe -100- gez. Dr. Risthaus Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der SPD-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Betriebsausschuss Immobilien Termin 24.02.2015 vorberatend Betriebsausschuss Straßen 04.03.2015 vorberatend Haupt- Finanz- und Personalausschuss 10.03.2015 vorberatend Rat 17.03.2015 beschließend Betrifft: Bemerkungen Antrag bzgl. Vorlage einer Übersicht über die bereits beschlossenen Maßnahmen in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straßen und Immobilien, die noch nicht umgesetzt wurden einschl. von Empfehlungen, ob dies Maßnahmen weiterverfolgt werden sollen Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja X Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: In der Anlage erhalten Sie die gewünschten Übersichten über die in den Wirtschaftsplänen der Eigenbetriebe Straße und Immobilien bereits beschlossenen Maßnahmen, die noch nicht umgesetzt sind, In Vertretung (Hallstein) -2-