Daten
Kommune
Erftstadt
Größe
20 kB
Datum
17.03.2015
Erstellt
05.03.15, 15:07
Aktualisiert
05.03.15, 15:07
Stichworte
Inhalt der Datei
Anlage 14 zur Vorlage V 416/2014
26.02.2015
Wirtschaftsplan 2015 des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft der Stadt Erftstadt;
hier: Veränderungsliste
Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft ist in den Fachausschüssen vorberaten worden.
In der Sitzung des Betriebsausschusses
Immobilienwirtschaft am 24.02.2015 wurde vorgeschlagen,
Änderungen gegenüber dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Entwurf vorzunehmen.
Der Ausschuss für Kultur und Partnerschaft hat dem Rat der Stadt die barrierefreie Erschließung
des VHS-Gebäudes sowie den Bau einer neuen TOilettenanlage empfohlen.
Alle anderen Fachausschüsse haben dem Rat der Stadt empfohlen, die im Entwurf des Wirtschaftsplanes vorgesehenen Maßnahmen umzusetzen.
Im Rahmen der Vorlage 33/2015 "Verwendung der Bundesmittel für den investiven U3-Ausbau der
Kinderbetreuungsfinanzierung
2015-2018" habe ich vorgeschlagen, kurzfristig eine zusätzliche Kindergartengruppe in Gymnich zu errichten. Die Mittel für den Bau dieser Einrichtung müssten dann
noch in den Wirtschaftsplan 2015 eingestellt werden.
Unter Berücksichtigung der o.a. Beschlüsse und der Vorlage V 33/2015 ergeben sich dann die
nachfolgenden Änderungen gegenüber dem Entwurf des Wirtschaftsplanes. Die von der Verwaltung
in der Anlage 11 zum Wirtschaftsplan vorgeschlagenen Maßnahmen sind in der Aufstellung enthalten.
Nr.
Objekt
1
Rathaus Liblar
2
HS Liblar
3
Ü.-Heim Radmacherstraße
4
5
6
Wohnhaus Antonsgasse
Sportplatz Lechenich
Kiga Gymnich
Maßnahme
3
Gestaltung/Möblierung
Sitzungsbereich
Sanierung Neubau
Zuschüsse
Neubau Wohnhaus
Versicherungsentschädigung
Grundsanierung
Neubau Umkleiden
Neubau einer Gruppe in Containerbauweise
Zuschuss
Ansatz 2015
90.000,- €
VE 2016
2.550.000,- €
- 105.000,- €
70.000,- 70.000,215.000,100.000,350.000,-
€
€
€
€
€
300.000,- €
- 72.000,- €
Unter Berücksichtigung der o.a. Maßnahmen ergibt sich folgender Beschlussentwurf für den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Immobilienwirtschaft,
Betriebszweig Hochbau und Gebäudewirtschaft:
1.1
Betriebszweig
1.1.1
Hochbau und Gebäudewirtschaft
Der Wirtschaftsplan wird festgesetzt
im Erfolgsplan
in Ertrag und Aufwand auf
Verlust
im Vermögensplan
15.312.307,- €
945.913,- €
1.1.2
in Einnahme und Ausgabe auf
9.761.468,- €
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme zur Finanzierung der Ausgaben im Vermögensplan erforderlich ist, wird festgesetzt auf
6.004.940,- €
Im Entwurf des Wirtschaftsplanes war bisher eine Darlehensaufnahme
in Höhe von 5.400.000,- €
vorgesehen.
Durch die o.a. Verschiebung
von Maßnahmen erhöht sich dieser Betrag auf
6.004.940,- €.
Seitens der CDU-Fraktion wurde beantragt, Maßnahmen aus dem Wirtschaftsplan 2015 erst dann
umzusetzen, wenn die Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt von der Kommunalaufsicht genehmigt
wurde. Aus Sicht der Verwaltung wäre es wünschenswert bzw. notwendig, mit der Umsetzung folgender Maßnahmen unmittelbar nach der Beschlussfassung über den Wirtschaftsplan beginnen zu
können:
-
FGH Bliesheim, Erneuerung Toranlage Fahrzeughalle
Aus Sicherheitsgründen sollte die Umsetzung kurzfristig erfolgen.
-
Gebäude allgemein, Schadensanalyse Kanäle/Grundleitungen
Das Förderprogramm zur Sanierung von Kanälen läuft aus. Die Bestandsaufnahme
AntragsteIlung müssen daher möglichst bald erfolgen.
und die
-
Gebäude allgemein, Sicherheitstechnische
Prüfungen
Aus Sicherheitsgründen sollte die Umsetzung kurzfristig erfolgen.
-
Gebäude allgemein, Prüfung ortsveränderlicher Elektrogeräte
Die vorgegebene Frist für die Überprüfung der Geräte ist bereits überschritten.
-
GS Gymnich, Ausbau OGATA und Sanierung Schülertoiletten
Die steigenden Anmeldezahlen für die OGATA erfordern den Ausbau.
-
GS Gymnich, Sanierung Klassenraum
Aufgrund der Anmeldungen für das Schuljahr 2015/16 wird der Klassenraum benötigt. Die Umsetzung der Maßnahme sollte daher zum Schuljahresbeginn abgeschlossen sein.
-
HS Liblar, Grundsanierung Neubau
Die Baumaßnahmen sollen zum Beginn des Schuljahres
muss jetzt mit der Umsetzung begonnen werden.
2016/17 abgeschlossen
sein. Daher
-
Gymnasium Lechenich, Sanierung Dach C-Trakt
Die Umsetzung der Maßnahme ist zwingend. Sie sollte in der warmen Jahreszeit erfolgen.
-
Gymnasium Lechenich, Turnhalle, Sanierung Duschen
Der Baubeginn für die Maßnahme sollte in den Ferien erfolgen.