Beschlussvorlage (Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2015 mit ihren Anlagen)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 92/2015 Az.: Amt: - 20 BeschlAusf.: - - 20 - Datum: 06.02.2015 gez. Knips Kämmerer Dezernat 4 Amtsleiter RPA Beratungsfolge Rat Betrifft: Dezernat 6 Termin 17.03.2015 gez. Erner, Bürgermeister BM 12.03.2015 Datum Freigabe -100- Bemerkungen beschließend Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2015 mit ihren Anlagen Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Der Rat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Erftstadt für das Haushaltsjahr 2015, einschließlich der sich aus den Haushaltsplanberatungen in den Fachausschüssen und im Rat ergebenden Veränderungen sowie die HSK-Maßnahmen. Begründung: Gem. § 80 Abs. 2 und 4 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) hat der Bürgermeister den von ihm festgestellten Entwurf der Haushaltssatzung dem Rat zur Beschlussfassung zuzuleiten und nach Beratung in den Fachausschüssen erfolgt die Beschlussfassung durch den Rat. In Vertretung (Erner) -2-