Beschlussvorlage (Masterplan Liblar; Integriertes Handlungskonzept - Maßnahmenpriorität)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 215/2015 Az.: 61 Amt: - 61 BeschlAusf.: - - 61 - Datum: 20.04.2015 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM 23.04.2015 Datum Freigabe -100- gez. Wirtz Amtsleiter RPA Beratungsfolge Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung Betrifft: Termin 07.05.2015 Bemerkungen beschließend Masterplan Liblar; Integriertes Handlungskonzept - Maßnahmenpriorität Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: 1. Die in der Anlage beigefügte Maßnahmenübersicht wird in der vorgesehenen Priorisierung als Grundlage für die Erstellung des Integrierten Handlungskonzeptes Liblar sowie der Vorbereitung der entsprechenden Anträge für die Förderprogrammjahre 1 - 3 beschlossen. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Planungsgruppe MWM, Aachen, das Integrierte Handlungskonzept Liblar auf der Grundlage der o.a. Maßnahmen-Priorisierung einschließlich der Kosten-, Finanzierungs- und Umsetzungsplanung zu erstellen und zur Beratung und Beschlussfassung vorzulegen. Begründung: Die Planungsgruppe MWM, Aachen, hat in Abstimmung mit der Verwaltung einen Maßnahmenkatalog erstellt, welcher in der Ausschusssitzung dargestellt wird. Der Maßnahmenkatalog (s. Anlage) umfasst insbesondere:  Vorbereitungsmaßnahmen (Wettbewerbe) und städtebauliche Planungen (Gestaltungsund Lichtkonzepte etc.)   Ordnungsmaßnahmen (Umgestaltung der öffentlichen Räume/Erschließung etc.) Baumaßnahmen (Fassadenprogramme, Modernisierung/Instandsetzung, Sanierung und Neubau von Gemeinbedarfseinrichtungen etc.) Unter der Voraussetzung, dass a.) eine Förderzusage vorliegt und b.) Eigenmittel im Haushalt zur Verfügung stehen, wird vorgeschlagen, in den nächsten drei Programmjahren (voraussichtlich 2016 – 2019) zunächst folgende Maßnahmen umzusetzen : Carl-Schurz-Straße  Umgestaltung Kreuzung KöttingerStraße/Gartenstraße (Planung und Bau einer Kreisverkehrsanlage) Nach Realisierung der Kreisverkehrsanlage Köttinger Straße/Gartenstraße sind vor Umgestaltung des Kreuzungsbereichs Carl-Schurz-Straße/Köttinger Straße in einer Testphase die Auswirkungen von folgenden verkehrslenkenden Maßnahmen für den Bereich zwischen der Carl-Schurz-Straße und der Bahnhofstraße, aufzuzeigen: 1. Einbahnverkehr aus Richtung Bahnhofstraße 2. Rechtsabbiegeregelung Carl-Schurz-Straße in Richtung Köttinger Straße 3. Ampelanlage  Straßenraumumgestaltung der Carl-Schurz-Straße - Bereich zwischen der Bahnhofstraße und dem Marienplatz/Brühler Straße incl. Lichtkonzept (Planung und Bauvorbereitung)  Umgestaltung Marienplatz incl. Ergänzungsbebauung (städtebaulicher Wettbewerb/Werkstattverfahren; Planung und Bauvorbereitung)  Marienschule/VHS-Gebäude-Sanierung (Planung und Bau)  Umgestaltung/Aufwertung Carl-Schurz-Platz-Sichtbeziehung Schloss Gracht (Planung und Bau)  Fassadenprogramm (Planung und Beratung) ErftstadtCenter  Umgestaltung der Fußgängerbereiche incl. der Eingangsbereiche des ErftstadtCenters zur Steigerung der Aufenthaltsqualität (Lichtkonzept, Bepflanzung, Mobiliar etc.; Planung und Bau)  Aufwertung der Gebäude/Fassaden, Modernisierung/Instandsetzung (Fassadenkonzept; Planung und Beratung)  Umsetzung Leit- und Informationssystem (Planung und Bau)  Zusätzliche Querung der Bliesheimer Straße (Planung und Bau) Die Priorität der Maßnahmenumsetzung entspricht im Wesentlichen den bisherigen Ergebnissen der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beratungen im Arbeitskreis „Masterplan Liblar“. Im weiteren Verfahren ist zur Vorbereitung der entsprechenden Förderanträge auf der Grundlage des integrierten städtebaulichen Handlungsund Maßnahmenkonzeptes eine Gesamtkostenübersicht aller Maßnahmen einschließlich der Finanzierungund Umsetzungsplanung unter Angabe der Planungs-, Bau- und Grunderwerbskosten der Stadt und privater Vorhabenträger zu erarbeiten. Zur weiteren Begründung wird auf die V 214/2015 (Masterplan Liblar, Integriertes Handlungskonzept, Verkehrsentwicklungsplan) und die V 216/2015/ (Masterplan Liblar; Verkehrskonzept-Maßnahmenpriorität) verwiesen In Vertretung (Hallstein) -2- -3-